EU-Kommission will europäischen Markt krisenfester machen
Der Binnenmarkt der EU soll krisenfester gemacht werden. In der Corona-Pandemie geriet er mehrfach unter Druck.
Das Wichtigste in Kürze
- Die EU-Kommission will den Binnenmarkt stärken.
- Wegen der Corona-Krise soll der EU-Markt krisenfester und unabhängiger gemacht werden.
- Während der Pandemie geriet der Markt mehrfach unter Druck.
Als Lehre aus der Pandemie will die EU-Kommission bei strategisch wichtigen Produkten unabhängiger von Importen werden und den europäischen Markt krisenfester machen. Zugleich soll der digitale und grüne Wandel vorangetrieben werden, wie aus einer Aktualisierung der EU-Industriestrategie vom Mittwoch hervorgeht.
Während der Pandemie geriet der europäische Markt in mehrfacher Hinsicht unter Druck. Grenzkontrollen im Schengen-Raum kappten Lieferketten, unter anderem bei Bestandteilen von Impfstoffen war man von Drittstaaten abhängig. Einige Länder verhängten innerhalb der EU Ausfuhrverbote für medizinische Ausrüstung.
EU-Binnenmarkt soll nun gestärkt werden
Auf dem Weg zu mehr Unabhängigkeit soll nun der Binnenmarkt gestärkt werden. Dazu schlug die EU-Kommission ein neues Kriseninstrument vor, das den freien Waren- und Personenverkehr künftig gewährleisten soll. Zur Lagebeschreibung soll ausserdem jährlich ein Bericht über den Zustand des Binnenmarkts ausgearbeitet werden.
Zugleich legte die Behörde eine Art Bestandsaufnahme strategischer Abhängigkeiten vor. Dazu untersuchte sie 5200 importierte Produkte. Bei 137 Produkten aus sensiblen Bereichen sei man sehr abhängig, insbesondere von China, Vietnam und Brasilien, hiess es. Derlei Abhängigkeiten müsse man gezielt angehen und die Lieferketten widerstandsfähiger machen, sagte EU-Kommissionsvizechef Valdis Dombrovskis.
Bei 34 Produkten sei die Abhängigkeit noch grösser, da die Diversifizierung der Lieferketten schwieriger sei. Der EU-Kommission zufolge handelt es sich etwa um Produkte der energieintensiven Industrien und aus dem Gesundheitsbereich wie pharmazeutischen Wirkstoffe.
Abhängigkeiten zu vermeiden sei schwierig
Dombrovskis betonte, die grösste Herausforderung liege darin, künftige Abhängigkeiten zu verhindern, insbesondere bei Technologien, die für den grünen und digitalen Wandel entscheidend seien. Er nannte etwa Halbleiter und Batteriezellen.
Die EU-Kommission arbeite an Allianzen aus Industrie und Wissenschaft für Prozessoren und Halbleiter sowie für Industriedaten und Cloudcomputing. Ausserdem erwäge man weitere Allianzen. Die Behörde hatte ihre Strategie für eine digitalisierte und klimafreundliche Zukunft bereits im März 2020 vorgestellt und legte angesichts der Pandemie nun eine Überarbeitung vor.
