Genf verbietet Rauchen an Haltestellen, Spiel- und Sportplätzen
In Genf darf künftig bei öffentlichen Plätzen und Anlagen nicht mehr geraucht werden. Das verschärfte Verbot ist neu das strengste der Schweiz.
Das Wichtigste in Kürze
- Künftig darf in Genf an öffentlichen Plätzen nicht mehr geraucht werden.
- Dazu zählen Bushaltestellen, Schulen, Spielplätze und Sportanlagen.
- Mit dem neuen Rauchverbot hat Genf die strengste Regelung der Schweiz.
Rauchen an öffentlichen Plätzen und Anlagen wie Bushaltestellen, Schulen, Spielplätzen, Sportzentren und Schwimmbädern ist in Genf künftig verboten. Der Grosse Rat hat einer Gesetzesänderung des Rauchverbots am Freitag mit grosser Mehrheit zugestimmt. Das verschärfte Rauchverbot ist damit das strengste der ganzen Schweiz.
Der Entscheid fiel mit 63 Ja-, 4 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen. Diese Gesetzesänderung ziele darauf ab, die Bevölkerung, vor der Exposition gegenüber dem Rauchen zu schützen. Es gehe dabei insbesondere um die Jugendlichen, sagte der MCG-Abgeordnete Sandro Pistis.
Auf den Glimmstengel verzichten müssen Raucherinnen und Raucher im Kanton Genf an öffentlich zugänglichen Orte im Freien. Dazu gehören zum Beispiel alle Ausbildungsstätten, Schulen, Kindergärten und Spielplätze. Betroffen sind auch Sportanlagen wie Schwimmbäder, Fussballplätze und Tribünen sowie Eisbahnen. Auch auf Geländen von Tages- und Ferienlagern sowie Haltestellen des öffentlichen Verkehrs darf in Zukunft nicht mehr geraucht werden.
Genf als Vorreiterin bei Rauchverbot
Der Anblick von rauchenden Menschen oder Zigarettenstummeln auf dem Boden könne Jugendliche zum Rauchen animieren, sagte SP-Abgeordnete Jennifer Conti. Sie hatte den Gesetzentwurf überhaupt erst eingebracht.
Mehrere Länder, darunter Frankreich, Spanien, die USA und Kanada, hätten bereits rauchfreie öffentliche Aussenbereiche geschaffen. «Mit diesem Text wird der Kanton Genf zum Vorreiter in der Schweiz», stellte die Grossrätin fest.
Innovativer Gesetzesentwurf – aber Anfechtung möglich
«Dieser Gesetzentwurf ist innovativ», räumte der für die Gesundheit zuständige Staatsrat Mauro Poggia (MCG) ein. Der Magistrat schloss jedoch nicht aus, dass einige Bestimmungen wie das Rauchverbot an Bushaltestellen, gerichtlich angefochten werden könnten.
In der Schweiz gilt seit 2010 das Bundesgesetz vor Passivrauchen. Dieses verbietet unter anderem das Rauchen in allen geschlossenen Räumen, wenn sie öffentlich zugänglich sind. Dasselbe gilt, wenn sie mehreren Personen als Arbeitsplatz dienen. Die Kantone dürfen aber strengere Vorschriften erlassen.
