Für Menschenrechte: Das EDA lanciert seine neuen Leitlinien
Das EDA lanciert seine neuen Leitlinien für die Menschenrechte von 2021 bis 2024. Darin wird aufgezeigt, wie diese noch weiter gefördert werden können.
Das Wichtigste in Kürze
- Das EDA hat seine neuen Leitlinien für Menschenrechte für die Jahre 2021-2024 lanciert.
- Darin wird aufgezeigt, wie diese von der Schweiz noch weiter gefördert werden können.
- Sie werden daher bei der schweizerischen Aussenpolitik konsequent berücksichtigt.
Wohlstand, Frieden und nachhaltige Entwicklung sind gemäss dem Aussendepartement EDA eng mit dem Respekt der Menschenrechte verbunden. In seinen neuen Leitlinien 2021-2024 werde aufgezeigt, wie diese gefördert würden. Und zwar im Hinblick auf Frieden und Sicherheit, Wirtschaft sowie Nachhaltigkeit.
«Die Menschenrechte sind eine wichtige Säule eines internationalen Systems, das auf allgemein anerkannten Regeln basiert.» Das teilte das EDA am Donnerstag mit. Von einem solchen System profitiere auch die Schweiz als weltweit vernetztes, aber unabhängiges Land.
Menschenrechte in Aussenpolitik berücksichtigt
Deshalb würden die Menschenrechte bei der Planung und Umsetzung der schweizerischen Aussenpolitik konsequent berücksichtigt. Bisher schenkte die Schweiz laut EDA den Themen Meinungsäusserungsfreiheit, Todesstrafe, Folter und Minderheitenschutz besondere Beachtung.
Um Wirkung zu erzielen, steht der Schweiz laut EDA ein vielfältiges Instrumentarium zur Verfügung. Das könne sie bilateral und multilateral flexibel einsetzen. Dazu zählten Aktivitäten der Schweizer Vertretungen im Ausland, Menschenrechtsdialoge und Initiativen im Rahmen der Uno.
Mit den neuen Leitlinien solle auch der Raum für neue Initiativen und innovative Partnerschaften noch stärker genutzt werden. So zum Beispiel mit Staaten, internationalen Organisationen, dem Privatsektor, der Wissenschaft und zivilgesellschaftlichen Akteuren. Die neuen «Leitlinien 2021-24» lösen demnach die «Strategie 2016-2019» des EDA ab und sind Teil der aussenpolitischen Grundlagendokumente.
