Covid-19-Gesetz kurz erklärt: Welche Massnahmen beinhaltet es?
Mitte Juni findet das Referendum über das Covid-19-Gesetz statt. In diesem Text findet sich eine kurze Erklärung der Massnahmen, die gesetzt werden könnten.
Das Wichtigste in Kürze
- Am 18. Juni stimmt das Volk über die Verlängerung des Covid-19-Gesetzes ab.
- Die möglichen Auswirkungen der Änderung werden im Text erklärt.
Am 18. Juni stimmt die Schweiz über das Covid-19-Gesetz ab. Sollte das Volk mit «nein» stimmen, würde das Gesetz am 16. Dezember 2023 ausser Kraft treten.
Ansonsten ist es noch bis Mitte 2024 aktiv. Doch welche Massnahmen beinhaltet das Covid-19-Gesetz eigentlich?
Massnahmen des Gesetzes
Die Änderung soll behilflich sein, falls es abermals zu einer problematischen Phase in der Pandemie kommt. So wäre es dann der Regierung möglich, weiterhin Covid-19-Zertifikate auszustellen, falls diese für die Einreise in andere Länder benötigt werden. Auch die SwissCovid-App, die aktuell nicht in Verwendung ist, könnte wieder aktiviert werden.
Ausserdem stellt das Gesetz einen erleichterten Zugang zu Covid-19-Medikamenten zur Verfügung. Auch in der Schweiz nicht zugelassene Produkte könnten dann importiert und verwendet werden. Zuletzt kann der Bund auch Arbeitgeber verpflichten, besonders gefährdete Arbeitnehmer zu schützen.
Eindämmung der Pandemie durch Covid-19-Gesetz
Die meisten Parteien und Abgeordneten im Nationalrat sprechen sich positiv für eine Verlängerung des Covid-19-Gesetzes aus. Auf der Website der schweizerischen Regierung wird der Nutzen der Änderung für die Eindämmung der Pandemie genannt. Als Gegenargument wird die Diskriminierung, die durch das Gesetz ausgeht, aufgeführt.
