Von der Leyen: EU hat Beweise für Sanktionsumgehung über China

Keystone-SDA

China, 21.05.2023 - 15:53

Mehrere in China gemeldete Firmen sind nach Angaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an der Umgehung von Sanktionen gegen Russland beteiligt.

HANDOUT - Ursula von der Leyen, EU-Kommissinspräsidentin nimmt gemeinsam mit anderen Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten an einer Veranstaltung zum Thema globale Infrastruktur und Investitionen im Rahmen des G7-Gipfels teilnimmt. Foto: -/Ministry of Foreign Affairs of Japan/dpa - sda - Keystone/Ministry of Foreign Affairs of Japan/-

Das Wichtigste in Kürze

• Man habe «klare Beweise», dass «etwa acht Unternehmen» über Drittländer sanktionierte Güter aus der Europäischen Union direkt nach Russland lieferten, sagte sie dem ZDF am Rande des G7-Gipfels der führenden westlichen Industrienationen in Japan.

Dass die Unternehmen in China gemeldet seien, heisse allerdings nicht zwangsläufig, dass es chinesische Unternehmen seien. «Das sind Unternehmen, die zum Teil auf dem Papier existieren und Besitzer haben, die andere Nationalitäten haben», sagte die deutsche Spitzenpolitikerin.

Was für Güter aus der EU die Unternehmen nach Russland transportieren, sagte von der Leyen nicht. Sie betonte allerdings, dass sie über das elfte EU-Sanktionspaket mit Strafmassnahmen belegt werden sollen. «Wir meinen es ernst, dass wir die Sanktionsumgehung unterbinden wollen», sagte von der Leyen.

Einen Vorschlag für das elfte Sanktionspaket hatte die EU-Kommission bereits Anfang des Monats vorgelegt. Er wird derzeit von den Mitgliedstaaten verhandelt.