«Stadtbild»: Merz präzisiert umstrittene Aussage zu Migration
Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz erklärt, wen er im «Stadtbild» wirklich problematisch findet. Dabei sei der Aufenthaltsstatus entscheidend.
Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz hat seine umstrittenen Aussagen zum «Stadtbild» konkretisiert. Er betont, dass Migration für Deutschland und die EU unverzichtbar ist, insbesondere für den Arbeitsmarkt, wie die «Zeit» berichtet.
«Wir brauchen auch in Zukunft Einwanderung. Das gilt für Deutschland wie für alle Länder der Europäischen Union. Wir brauchen sie auch und vor allem für unsere Arbeitsmärkte.»
Das sagte der Kanzler am Rande des Westbalkan-Gipfels in London, so die «Tagesschau».
Kanzler Merz kritisiert fehlende Integration und Regeln
Die meisten seien inzwischen deutsche Staatsbürger. Problematisch seien nicht alle, sondern Migranten ohne dauerhaften Aufenthaltsstatus.
Der Kanzler nennt als Problemgruppen jene, die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus besitzen, nicht arbeiten und sich nicht an deutsche Regeln halten. Diese beeinträchtigen laut Merz das öffentliche Bild in manchen Stadtteilen und Orten wie Bahnhöfen, U-Bahnen und Parks.
Aus seiner Sicht habe dies zu einer Angst vieler Menschen geführt, sich im öffentlichen Raum zu bewegen. Die Lösung erfordere gemeinsames europäisches Handeln, erklärte Merz nach der Westbalkan-Konferenz in London, so die «Zeit».
«Stadtbild»-Aussage: Reaktionen und Proteste
Merz wurde für seine Aussagen heftig kritisiert, unter anderem von Grünen, Linken und dem Koalitionspartner SPD. Am Dienstag protestierten mehrere Tausend Menschen vor der Berliner CDU-Parteizentrale unter dem Motto «Wir sind die Töchter», so «n-tv».
Trotz der Kritik unterstützen CSU-Politiker wie Markus Söder Merz. Sie betonten, es gehe nicht um langjährig in Deutschland Lebende, sondern um Migranten mit problematischem Aufenthaltsstatus.
Weitere Demonstrationen sind in Kiel und Köln geplant, berichtet die «Tagesschau».
