Von der Leyen plant Paket für Nordafrika und Migration
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigt 675 Millionen Euro zur Bekämpfung unerwünschter Migration aus Nordafrika an.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat 675 Millionen Euro für den Kampf gegen unerwünschte Migration aus Nordafrika in Aussicht gestellt. Ein umfassendes Paket zur Bekämpfung illegaler Migration und Schleuserkriminalität werde in Kürze verabschiedet, schrieb die deutsche Politikerin in einem Brief an die europäischen Staats- und Regierungschefs vor dem EU-Gipfel am Donnerstag.
Demnach soll das Paket für den Zeitraum von 2025 bis 2027 gelten und Ägypten, Tunesien, Libyen, Marokko sowie Algerien unterstützen. Es gehe dabei auch um die Förderung und Mobilität von Fachkräften. Für schutzbedürftige Migranten sollen in den nordafrikanischen Ländern zudem bessere Bedingungen geschaffen werden.
Zentrale Mittelmeer-Route bleibt Hauptweg für Flüchtlinge
Die meistgenutzte Fluchtroute in die EU bleibt nach Zahlen der EU-Grenzschutzbehörde Frontex die über das zentrale Mittelmeer. Die Europäische Kommission versucht seit Jahren, die Migration in Richtung EU einzudämmen.
In ihrem Brief geht von der Leyen auch auf Forderungen ein, mehr Möglichkeiten zur Abschiebung von Afghanen zu schaffen. 20 europäische Staaten hatten in einem Brief an die EU-Kommission darauf gedrängt und gefordert, das Thema als «gemeinsame Verantwortung» auf EU-Ebene anzugehen.
Die Kommissionspräsidentin verwies auf laufende Gespräche mit den Mitgliedstaaten. Zudem habe es bereits im Februar eine sogenannte technische Mission nach Afghanistan gegeben, um mögliche Abschiebungen in das Land zu prüfen.
