Slowakei beendet Corona-Notstand

Die slowakische Regierung hat am Freitag das Ende des seit 1. Oktober geltenden Corona-Notstands beschlossen. «Wir haben versprochen, dass der Notstand keine Minute länger als notwendig gelten werde, und daran halten wir uns.» Dies erklärte der konservative Ministerpräsident Eduard Heger vor Journalisten in Bratislava. Wirksam werde die Aufhebung noch in der Nacht auf Samstag.

Der stets umstrittene Notstand erlaubte der Regierung unter anderem die Zwangsrekrutierung von Gesundheitspersonal, das Verhängen von Ausgangssperren sowie das Verbot von Protestkundgebungen und anderen Massenversammlungen.

Mit dem Ende des Notstands gelten zwar die Versammlungsverbote nicht mehr, einen Teil ihrer Sondervollmachten im Gesundheitswesen will die Regierung aber behalten und liess sich diese am 11. März vom Parlament durch ein eigenes Gesetz absegnen.

Seit Ausbruch der Pandemie starben in dem 5,5-Millionen-Einwohner zählenden EU-Land bis Freitag 12 168 Menschen in Zusammenhang mit einer Corona-Infektion. Mittlerweile ging die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb der letzten 14 Tage auf 105,8 zurück. Der Vergleichswert für Deutschland ist nach Angaben des Europäischen Zentrums für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) mit 274,1 fast dreimal so hoch.