Schmyhal: Ukraine dieses Jahr bereit für EU-Beitrittsverhandlungen
Die Ukraine will noch in diesem Jahr mit den EU-Beitrittsverhandlungen beginnen. Das sagte Ministerpräsident Denis Schmyhal am Donnerstag in Rom bei einer Pressekonferenz.
«Die Ukraine hat alle sieben Empfehlungen der Europäischen Kommission, die wir beim Erhalt des Kandidatenstatus bekamen, umgesetzt», berichtete der Politiker, der in dieser Woche für eine Wiederaufbaukonferenz seines Landes nach Italien gereist war und am Donnerstag zudem Papst Franziskus im Vatikan traf. Kiew sei bis zum Ende des Jahres komplett bereit für die Beitrittsverhandlungen.
Trotz des russischen Angriffskrieges werde die Ukraine alle Reformen umsetzen, die für einen EU-Beitritt gefordert werden, kündigte Schmyhal an. Unter anderem seien Anti-Korruptionsmassnahmen ergriffen worden, «die völlig funktionieren, wie wir es mit unseren europäischen Partnern vereinbart haben». 27 000 normative Akte werden demnach derzeit an EU-Standards angeglichen. Schmyhal hoffe, dass die EU-Kommission im Frühjahr einen Zwischenbericht zur Umsetzung der sieben Empfehlungen veröffentlicht und dass dieser Bericht «für uns die Türen öffnet» zu dann konkreten Beitrittsverhandlungen.
Zuvor war Schmyhal von Papst Franziskus im Vatikan zu einer halbstündigen Privataudienz empfangen worden. Dort bat der Politiker das Oberhaupt der katholischen Kirche, sich dafür einzusetzen, dass viele von russischen Behörden verschleppte Kinder – teils Waisen – in ihre Heimat zurückkehren können. Darüber hinaus lud Schmyhal den Pontifex erneut in die Ukraine ein. Franziskus war seit Kriegsausbruch mehrfach von Politikern in Kiew zu einem persönlichen Besuch eingeladen worden. Bislang war der 86-Jährige – auch aus gesundheitlichen Gründen – aber nicht in die Ukraine gereist.
Der Heilige Stuhl teilte mit, dass es bei dem Gespräch vor allem um humanitäre Fragen und Bemühungen für den Frieden ging. Als Geschenk für das Oberhaupt der katholischen Kirche brachte der Regierungschef dem Papst symbolisch Weizenähren, ein Fotobuch über den Krieg und eine Keramikfigur, die den ukrainischen Widerstand symbolisiert. Schmyhal erhielt vom Pontifex unter anderem ein Relief auf Bronze mit der Aufschrift: «Der Frieden ist eine zerbrechliche Blume.»
