Elisabeth Baume-Schneider: «Bin offen für ein Social-Media-Verbot»
In Australien gilt für unter 16-Jährige ein Social-Media-Verbot. Die Schweiz ist bisher zurückhaltend. Für Elisabeth Baume-Schneider ist ein Verbot möglich.
Das Wichtigste in Kürze
- Australien hat ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige eingeführt.
- Die Schweizer Regierung hingegen zeigt sich zurückhaltend.
- Für Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider ist ein Verbot dennoch möglich.
Seit Kurzem dürfen Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren in Australien keine eigenen Konten mehr auf vielen grossen Social-Media-Plattformen besitzen. Dies betrifft zehn Dienste, darunter Instagram, Tiktok, Snapchat, Facebook, Youtube, X, Reddit und Twitch.
Fast alle grossen australischen Parteien hatten den Vorstoss von Regierungschef Anthony Albanese im Parlament unterstützt.
Auch die EU hat bereits vor zwei Jahren mit dem Digital Services Act begonnen, die Aktivitäten grosser Internetplattformen zu regulieren. Werbung, die sich gezielt an Minderjährige richtet, ist verboten. Und das EU-Parlament fordert sogar ein Mindestalter für Social Media nach australischem Vorbild.
Zurückhaltung in der Schweiz
In der Schweiz sieht es hingegen anders aus. Die Regierung zeigt sich zurückhaltend im Hinblick auf ein Social-Media-Verbot. In seinem jüngsten Vorschlag sieht der Bundesrat keine konkreten Massnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor.
Stattdessen fordert er lediglich Anlaufstellen zur Meldung hetzerischer oder diskriminierender Inhalte auf diesen Plattformen.
Wie E-Mails zeigen, die die «NZZ am Sonntag» einsehen konnte, führte diese Entscheidung zu internen Auseinandersetzungen. Das Verteidigungsdepartement (VBS) soll strengere Massnahmen gefordert haben.
«Es ist nicht nachvollziehbar, warum Schweizer Kinder und Jugendliche gegenüber Minderjährigen in der EU schlechter geschützt werden sollten.» So das VBS in einer Stellungnahme.
In der Schweizer Politik gibt es Widerstand gegen die Zurückhaltung. SP-Nationalrätin Min Li Marti kritisiert gegenüber der Zeitung: «Grosse Plattformen haben in der Vergangenheit gezielt Werbung an vulnerable Gruppen ausgespielt.» Daher sei es unverständlich, warum der Bundesrat in diesem Bereich nicht aktiv werde.
Auch Gerhard Andrey, grüner Nationalrat und IT-Unternehmer, äussert sich kritisch: «Beim Streamen von Filmen oder bei Games ist der Jugendschutz seit 2025 im Gesetz verankert. Aber bei den grossen Plattformen lässt der Bund unsere Kinder und Jugendlichen im Stich.»
Baume-Schneider: «Müssen unsere Kinder besser schützen»
Die Debatte in Australien und der EU sei wichtig, sagt Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider im Interview mit dem «Sonntagsblick». Auch in der Schweiz müsse diese geführt werden. Und sie sagt: «Ich bin offen für ein Social-Media-Verbot. Wir müssen unsere Kinder besser schützen», so Baume-Schneider.
Die Frage sei jedoch: «Was verbieten wir? Die Nutzung durch Kinder? Die Verbreitung gefährlicher Inhalte? Algorithmen, die auf die Verletzlichkeit von Jugendlichen abzielen?»
Dies werde im neuen Jahr intensiv diskutiert. Der Bundesrat sei dabei, einen Bericht zu verfassen. Nicht vergessen dürfe man jedoch die Social-Media-Plattformen: «Sie müssen Verantwortung dafür übernehmen, was Kinder und Jugendliche konsumieren!», so Baume-Schneider.
