Nato sieht keine Anzeichen für Rückzug russischer Truppen
Die Nato beobachtet keinen Rückzug russischer Truppen aus dem Grenzgebiet. Auch die Ukraine reagiert verhalten: Erst bei einem Abzug glaube man an Deeskalation.
Das Wichtigste in Kürze
- Russland hatte angekündigt, bereits am Dienstag Truppen aus dem Grenzgebiet abzuziehen.
- Die Nato beobachtet nach eigenen Angaben jedoch noch keinen Rückzug.
- Die bisherigen diplomatischen Bemühungen gäben jedoch Anlass zu Optimismus.
Die Nato beobachtet nach eigenen Angaben keine Anzeichen für einen Rückzug russischer Streitkräfte aus dem Grenzgebiet zur Ukraine.
«Bislang haben wir vor Ort keine Deeskalation gesehen, keine Anzeichen einer reduzierten russischen Militärpräsenz an den Grenzen zur Ukraine». Dies sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Brüssel. Man werde allerdings weiter genau verfolgen, was Russland tue.
Diplomatie gibt «Anlass zu Optimismus»
Als positiv wertete Stoltenberg die von Moskau signalisierte Bereitschaft zur Fortsetzung von diplomatischen Bemühungen. «Das gibt Anlass zu vorsichtigem Optimismus», sagte er.
Die Ukraine hat verhalten auf die angekündigte Rückkehr erster russischer Soldaten zu ihren Standorten nach Ende von Manövern reagiert. «Erst wenn wir einen Abzug sehen, dann glauben wir an eine Deeskalation», sagte Aussenminister Dmytro Kuleba am Dienstag in Kiew. Moskau erzähle viel.
Grundsätzlich bewertete er die diplomatischen Bemühungen der vergangenen Wochen als Erfolg. Moskau sei von einer Eskalation der Lage abgehalten worden, meinte Kuleba. «Heute ist bereits Mitte Februar, und die Diplomatie arbeitet weiter.» Das von der Ukraine im November den Partnern vorgeschlagene Paket aus Sanktionsdrohungen, Diplomatie und Waffenlieferungen habe geholfen.
Russland meldet Truppen-Abzug aus Grenzgebiet
Russland hatte zuvor mitgeteilt, dass nach Manövern der Abzug von Truppen im Süden und Westen des Landes begonnen habe. Die ersten Soldaten sollten noch am Dienstag an in ihre ständigen Stützpunkte zurückkehren. Das sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, in Moskau. Zudem sei mit dem Verladen von Militärtechnik begonnen worden.
