Ukraine-Krieg: OSZE will Russland neuen Dialog anbieten

Inmitten der Spannungen im Ukraine-Krieg will die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Russland einen Dialog anbieten.

Die Situation rund um die Ukraine bleibe ausserordentlich angespannt und drohe, ernsthaft zu eskalieren. Das sagte der polnische Aussenminister Zbigniew Rau am Dienstag in Moskau, der derzeit den OSZE-Vorsitz hat.

«In diesem Sinne haben wir eine Initiative für einen neuen Dialog über europäische Sicherheit vorgeschlagen.» Das sagte er bei einem Treffen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow.

Lawrow nannte den Vorschlag «interessant». «Wir sind bereit zu einer sehr engen Zusammenarbeit mit dem OSZE-Vorsitz.» Diese Position sei mit einer besonderen Verantwortung verbunden, meinte Lawrow. «Der Vorsitz sollte Kompromisse fördern und neutrale Ansätze wählen.»

Das wichtigste für Russland sei derzeit aber der Dialog mit den USA und der Nato. «Ohne Fortschritte mit den USA und der Nato werden Gespräche in Wien keine Fortschritte bringen.» Diese Gespräche würden nun fortgesetzt.

Moskau fordert verbindliche Zusicherungen für ein Ende der Nato-Osterweiterung. Insbesondere für einen Verzicht auf die Aufnahme der Ukraine in das westliche Militärbündnis. Sowohl die Nato als auch die USA lehnen das allerdings ab und berufen sich auf die freie Bündniswahl von Staaten. Sie zeigten sich aber dialogbereit.

Lawrow hatte seine OSZE-Kollegen Ende Januar zu einer schriftlichen Antwort auf die Frage aufgefordert, wie dieses Sicherheitsversprechen gewährleistet werden könne.

Russland hält derzeit mehrere Manöver ab. Die USA befürchten, dass die Truppenbewegungen entlang der ukrainischen Grenzen der Vorbereitung eines Krieges dienen könnten. Russland weist das zurück und betont täglich, keinen Überfall auf die Ukraine zu planen.

Das Verteidigungsministerium kündigte am Dienstag an, dass erste Truppen nach Manöver an ihre Standorte zurückkehren. Eine Zahl wurde zunächst aber nicht genannt.