Krischer: Grüne wollen Bund beim Katastrophenschutz stärken
Deutschland will aus der Flutkatastrophe lernen. Eine Sondersitzung des Innenausschusses ist anberaumt. Die Grünen wollen vor allem den Bund in die Pflicht nehmen.
Das Wichtigste in Kürze
- Vor der Sondersitzung des Bundestagsinnenausschusses zur Unwetterkatastrophe pocht die Grünen-Fraktion auf eine stärkere Katastrophenschutz-Koordinierung durch den Bund.
Die kommunale Organisation des Katastrophenschutzes habe sich in der Vergangenheit «gut bewährt, wenn wir beispielsweise Hochwasserlagen hatten, die sich über Tage aufgebaut haben», sagte der stellvertretende Grünen-Fraktionschef Oliver Krischer dem Sender WDR5. Man erlebe aber jetzt mit diesen Starkregenereignissen, dass Meteorologen früh Vorhersagen machen könnten. Diese Vorhersagen würden aber offensichtlich «nicht so übersetzt werden, dass die Behörden vor Ort sie verstehen». Schon gar nicht seien sie an die Menschen weitergegeben worden.
Deshalb schlagen die Grünen eine Stärkung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) vor, so Krischer. In Zukunft sollten Menschen unmittelbar gewarnt werden oder es sollte eine geeignete «Übersetzung» für kommunale Krisenstäbe erfolgen. Es gehe nicht darum, «den Schwarzen Peter» irgendwohin zu schieben, sondern es gehe darum, aus der Katastrophe zu lernen, so der Grünen-Politiker.
Die Mitglieder des Innenausschusses bekommen am Montag Auskunft von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und dem Präsidenten des BBK, Armin Schuster. Am Nachmittag (14.00 Uhr) wollen sich Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock und die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, zu den Lehren aus der Hochwasserkatastrophe äussern.
Anhaltender Starkregen hatte am 14. Juli zu Überschwemmungen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen geführt. Mindestens 179 Menschen starben. Nach der Unwetterkatastrophe hatte es Vorwürfe gegeben, die Menschen in den betroffenen Gebieten seien nicht schnell genug gewarnt worden.
