Konservativer Montenegro zum Regierungschef Portugals ernannt
Politiker Luís Montenegros konservatives Bündnis AD hatte bei der Wahl in Portugal die meisten Stimmen erhalten. Eine Parlamentsmehrheit wurde jedoch verfehlt.
Das Wichtigste in Kürze
- Staatspräsident Rebelo hat Luís Montenegro zum neuen Regierungschef in Portugal ernannt
- Dessen konservatives Bündnis war siegreich aus den Parlamentswahlen hervorgegangen.
- Eine Mehrheit im Parlament brachte das Bündnis aber nicht zusammen.
Elf Tage nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal hat Präsident Marcelo Rebelo de Sousa den konservativen Politiker Luís Montenegro zum neuen Regierungschef ernannt. Das teilte das Präsidentenamt in Lissabon am frühen Morgen mit.
Montenegros konservatives Bündnis AD hatte bei der Wahl am Sonntag vor einer Woche die meisten Stimmen erhalten. Und damit die seit acht Jahren regierenden Sozialisten knapp übertrumpft, eine Parlamentsmehrheit wurde jedoch klar verfehlt. Nach Auszählung fast aller Stimmen auch aus dem Ausland kamen die Konservativen nur auf etwa ein Drittel der insgesamt 230 Sitze im Parlament.
Rechtspopulistische Chega konnte Sitze mehr als vervierfachen
Grosser Sieger der Wahl war André Ventura von der rechtspopulistischen Partei Chega. Sie konnte die Zahl ihrer Sitze mehr als vervierfachen. Da Montenegro Chega als «ausländerfeindliche» und «rassistische» Partei gebrandmarkt und eine Zusammenarbeit mit den Populisten wiederholt abgelehnt hat, dürfte das Regieren für ihn sehr schwierig werden.
Als Ministerpräsident muss er dem Parlament nun sein Regierungsprogramm vorlegen. Sollte er dafür absehbar keine Mehrheit erhalten, würde eine weitere Neuwahl wahrscheinlicher. Wirklich ernst wird es, wenn Montenegro einen Haushaltsentwurf durchs Parlament bringen muss.
Eine «grosse Koalition» zwischen Konservativen und Sozialisten gilt in Portugal als ausgeschlossen. Ähnlich wie im Nachbarland Spanien trennen die beiden Hauptparteien faktisch unüberwindbare Differenzen.
