Faeser besucht Ukraine-Grenze - Lob für polnische Regierung

Ausländische Delegationen, Männer und Frauen in Flecktarn, Hilfslieferungen, die in Lastwagen verladen werden. Rundum stehen Flugabwehrraketen-Systeme zum Schutz des Flughafens. Die USA teilen mit, sie hätten angesichts des Kriegs in der Ukraine vorsorglich zwei «Patriot»-Raketensysteme von Deutschland nach Polen verlegt.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist am Donnerstag hier in Rzeszow gelandet. Sie ist nach Polen gereist, um über die Unterstützung für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Europa zu beraten. Bei dem Gespräch mit ihrem französischen Amtskollegen Gérald Darmanin und dem polnischen Innenminister Marius Kaminski in einem Flughafengebäude geht es unter anderem um die Versorgung der Menschen aus dem Kriegsgebiet. Und darum, Beförderungsmöglichkeiten zu organisieren für Ukrainer, die in andere EU-Staaten weiterreisen.

Dann geht es zum Grenzübergang bei Korczowa. Im Fünf-Minuten-Takt kommen hier kleine Gruppen an. Meist sind es ukrainische Frauen mit Kindern. Sie tragen Rucksäcke, ziehen kleine Rollkoffer hinter sich her. Es gibt einen Teller Suppe und heissen Tee. Am Strassenrand stehen Kisten mit Mützen und Handschuhen zum Mitnehmen. Dann werden die Flüchtlinge mit dem Bus in eine Aufnahmeeinrichtung in einer Halle, wenige Kilometer entfernt, gefahren. Die polnischen Grenzbeamten erzählen, die meisten Flüchtlinge blieben nicht lange, wollten weiter zu Verwandten in Polen oder irgendwo in Europa.

«Ich bin der polnischen Regierung sehr dankbar, dass sie die Menschen hier so vorbildlich aufnehmen und ihnen jetzt auch mit der heutigen Gesetzgebung Zugang zu Hilfsmassnahmen und zum Sozialsystem hier in Polen ermöglichen», sagt Faeser. Die Unterstützung für die Nachbarländer der Ukraine wird von der EU koordiniert. In Deutschland sind neben dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe unter anderem das THW und das Deutsche Rote Kreuz beteiligt.

Von den inzwischen weit über zwei Millionen Menschen, die seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine vor zwei Wochen das Land verlassen haben, hält sich der Grossteil in Polen, Moldau, Ungarn, Rumänien und der Slowakei auf. Doch auch die Zahl der Menschen aus der Ukraine, die nach Deutschland kommen, steigt mit jedem Tag. Nach zwei Wochen Krieg sind es bereits fast 100.000 Kriegsflüchtlinge, die hierzulande festgestellt wurden. Die tatsächliche Zahl dürfte deutlich höher sein, da viele Ukrainer bei Verwandten und Freunden unterkommen und sich erst einmal gar nicht bei den Behörden melden. Andere reisen weiter in andere europäische Staaten.

Dass Kriegsflüchtlinge zunächst in Nachbarländern Zuflucht suchen, heisst nicht unbedingt, dass sie dort auch langfristig bleiben. So hatten sich beispielsweise nach dem Beginn des Bürgerkrieges in Syrien viele Syrer in der Türkei, im Libanon, Jordanien und dem Irak in Sicherheit gebracht. Erst Jahre später, als sie allmählich die Hoffnung auf eine baldige Rückkehr verloren, zogen viele von ihnen weiter in Staaten der Europäischen Union. Ein wesentlicher Grund dafür, dass bei ihnen 2015 die Hoffnung auf ein Leben in Frieden und Sicherheit in Syrien schwand, war der Einsatz des russischen Militärs an der Seite der Truppen von Präsident Baschar al-Assad.