Bundesrat anerkennt Schengen-Beitritt von Kroatien
Neu gehört Kroatien ab dem 1. Januar zum Schengen-Raum. Bereits Anfangs Dezember anerkennen die EU-Staaten den Beitritt.
Das Wichtigste in Kürze
- Anfangs Dezember beschlossen die EU-Staaten die Anerkennung des Schengen-Beitritts.
- Nun anerkennt auch der Bundesrat den Beitritt von Kroatien.
- Ab dem 1. Januar gehört Kroatien zum Schengen-Raum.
Der Bundesrat anerkennt den Schengen-Beitritt Kroatiens. Das gab die Landesregierung am Mittwoch bekannt. Die EU-Staaten fassten bereits Anfang Dezember diesen Beschluss.
Damit gehört Kroatien neu ab dem 1. Januar 2023 zum Schengen-Raum, dem auch die Schweiz und Liechtenstein angehören. Mit dem Beitritt Kroatiens zum Schengen-Raum fallen die Personenkontrollen an den kroatischen Landes- und Seegrenzen zu anderen Schengen-Staaten per 1. Januar 2023 weg.
«An den Flughäfen entfallen die Kontrollen mit dem Flugplanwechsel am 26. März 2023. Zudem wird Kroatien ab Anfang 2023 Schengen-Visa ausstellen können», heisst es in einer Mitteilung des Bundesrates.
Bulgarien und Rumänien erhalten kein Beitritt
Beim Beschluss der EU-Staaten am 8. Dezember handelt es sich um eine Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstandes. Zu deren Übernahmen sich die Schweiz im Rahmen des Schengen-Assoziierungsabkommens verpflichtet hat.
Kein grünes Licht für den Schengen-Beitritt erhielten anfangs Dezember hingegen Bulgarien und Rumänien. Die Aufnahme der beiden Länder in den Schengen-Raum wurde vor allem durch Österreich blockiert. Wien argumentierte mit der Migration. Die Niederlande ihrerseits zeigten Widerstand gegen die Aufnahme von Bulgarien, etwa wegen rechtsstaatlicher Bedenken.
Neue Schengen-Mitglieder können jedoch nur einstimmig aufgenommen werden. Rumänien und Bulgarien warten bereits seit 2011 auf den Beschluss.
