Nach Stoltenberg-Besuch in Kiew: Kreml rechtfertigt Krieg

Russland hat den Besuch von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Kiew kritisiert – und als Rechtfertigung für den seit 14 Monaten andauernden Angriffskrieg gegen die Ukraine genutzt. «Die Nato setzt offensichtlich ihren Kurs fort, die Ukraine zu verschlingen und in das Bündnis zu ziehen», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Freitag laut Nachrichtenagentur Interfax.

Mit Blick auf den vom russischen Präsidenten Wladimir Putin angeordneten Einmarsch ins Nachbarland sagte Peskow weiter: «All das zeigt einmal mehr jedem, der zumindest ein wenig Denkvermögen hat, die Richtigkeit der Entscheidung des Präsidenten über den Anfang dieser Operation.»

Stoltenberg hatte der Ukraine bei einem überraschenden Besuch am Donnerstag weitere Unterstützung bei ihren Bemühungen um einen Beitritt zum Militärbündnis versprochen. «Der Ukraine steht ein Platz in der Nato zu», sagte der 64-Jährige in Kiew. Mit Unterstützung der Nato werde sie diesen auch im Laufe der Zeit einnehmen können. Später sprach er sich auf dem amerikanischen Militärstützpunkt Ramstein für eine Fortsetzung der Gespräche über eine Abgabe westlicher Kampfjets an die Ukraine aus.

Russland führt seit dem 24. Februar 2022 Krieg gegen die Ukraine. Ein offizielles Kriegsziel des Kremls lautet, eine Nato-Mitgliedschaft des Nachbarlands zu verhindern – auch wenn dieses als souveräner Staat grundsätzlich das Recht auf freie Bündniswahl hat. Ungeachtet dessen stand ein Beitritt der Ukraine vor Beginn der russischen Invasion keinesfalls unmittelbar bevor. Einen baldigen Beitritt mitten in Kriegszeiten wiederum hat Stoltenberg mehrfach indirekt ausgeschlossen.