Israel entzieht Australiern in Palästinensergebieten Visa
Israel reagiert auf Australiens Anerkennung Palästinas und widerruft Visa australischer Vertreter.
Israel hat hart auf die jüngste Entscheidung Australiens reagiert, im September einen palästinensischen Staat anzuerkennen. Aussenminister Gideon Saar teilte mit, man werde die Visa australischer Vertreter bei der Palästinensischen Autonomiebehörde widerrufen.
Der australische Botschafter in Israel, Ralph King, sei bereits offiziell über den Schritt informiert worden. Zudem habe Saar die israelische Botschaft in Canberra angewiesen, künftige australische Visaanträge für die Einreise nach Israel besonders sorgfältig zu prüfen.
Saar: Haltung bestärkt antisemitische Strömungen
Als Begründung verwies der Minister auf die australische Entscheidung zur Anerkennung eines palästinensischen Staates sowie auf eine Weigerung Australiens, mehreren israelischen Persönlichkeiten Visa zu erteilen. Betroffen seien unter anderem die ehemalige Justizministerin Ajelet Schaked sowie der Vorsitzende des parlamentarischen Ausschusses für Verfassung, Recht und Justiz, Simcha Rothman. Rothman hatte sich in der Vergangenheit unter anderem für die Annexion von Teilen des Gazastreifens ausgesprochen.
Saar warf Australien vor, mit seiner Haltung antisemitische Strömungen im Land zu bestärken. «Während in Australien Antisemitismus tobt, einschliesslich Gewalt gegen Juden und jüdische Institutionen, entscheidet sich die Regierung, diesen durch falsche Anschuldigungen weiter anzuheizen», erklärte er. Die australischen Behörden hätten israelischen Gästen unterstellt, durch ihre Besuche die öffentliche Ordnung zu stören und die muslimische Bevölkerung des Landes zu gefährden. «Das ist beschämend und inakzeptabel», sagte Saar.
Israel lehnt Anerkennung palästinensischen Staates ab
Der Schritt Israels verschärft die diplomatische Krise zwischen beiden Ländern. Nach Frankreich und Kanada hatte Australien vor einer Woche angekündigt, einen palästinensischen Staat anzuerkennen. Formell soll die Anerkennung bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen im September verkündet werden.
Israel lehnt die Anerkennung dagegen als «Belohnung für die Hamas» nach dem Massaker im israelischen Grenzgebiet am 7. Oktober 2023 sowie als Bedrohung für Israels Existenz ab. Auf die Ankündigungen Frankreichs und Kanadas, einen palästinensischen Staat anzuerkennen, folgten bisher keine ähnlichen diplomatischen Gegenschritte. Anders als in diesen Fällen kamen bei Australien noch die verweigerten Visa dazu.
