Indigene protestieren gegen umstrittenes Land-Gesetz in Brasilien

In der brasilianischen Hauptstadt Brasília haben zahlreiche Indigene gegen eine Gesetzesreform zur Ausweisung von Schutzgebieten protestiert. Die Demonstranten zogen am Mittwoch durch das Regierungsviertel zur Abgeordnetenkammer, wo die Parlamentarier über die umstrittene Initiative PL 490 debattierten.

Sicherheitskräfte riegelten die Zugänge zur Abgeordnetenkammer ab, wie das Nachrichtenportal «G1» berichtete. Am Vortag war es zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Indigenen gekommen, fünf Menschen wurden dabei verletzt.

Die Gesetzesinitiative sieht folgendes vor: Schutzgebiete können nur auf jenen Ländereien ausgewiesen werden, auf denen die Volksgruppen während der Verkündung der Verfassung gelebt hatten. Die Verfassung wurde im Oktober 1988 verkündet. Bislang werden Schutzgebiete über ein Verfahren bei der Nationalen Behörde für indigene Angelegenheiten (Funai) nach Anhörung von Experten ausgewiesen.

Kritiker sehen in der geplanten Neuregelung den Versuch, indigene Volksgruppen von ihrem angestammten Land zu vertreiben. Denn viele Völker sind nicht in der Lage, die entsprechenden Nachweise zu erbringen.

«PL 490 würde es der Regierung erlauben, indigenen Völker ihre Territorien wegzunehmen, die ihnen seit Jahrzehnten gehören.» Das sagte Kretã Kaingang vom indigenen Dachverband Apib. «Es wird die indigenen Ländereien für räuberische Aktivitäten wie den Bergbau öffnen. Es wird in der Praxis für unsere Völker unmöglich gemacht, eine Ausweisung unserer Territorien als Schutzgebiete zu erreichen.»