EU sanktioniert iranische Sittenpolizei
Annalena Baerbock kündigt Sanktionen der EU gegen die iranische Sittenpolizei an. Anlass dazu ist die brutale Unterdrückung der iranischen Proteste.
Das Wichtigste in Kürze
- Die EU sanktioniert Mitglieder der iranischen Sittenpolizei.
- Diese dürfen in Zukunft nicht mehr in die EU einreisen und auch Vermögen wird eingefroren.
- Anlass dazu ist die brutale Unterdrückung des iranischen Volkes und deren Proteste.
Die deutsche Aussenministerin Annalena Baerbock kündigt Sanktionen der EU gegen die iranische Sittenpolizei an. Den Betroffenen soll es nicht mehr möglich sein, in die Europäische Union einzureisen. Auch können Vermögen eingefroren werden.
Das Ziel dieser Sanktionen sei es, die Verantwortlichen für brutale Verbrechen an Frauen, Jugendlichen und Männern zur Verantwortung zu ziehen. Dies sagte die Grünen-Politikerin am Montag am Rande eines EU-Aussenministertreffens in Luxemburg.
Die Sanktionen der EU werden vor dem Hintergrund der aktuellen Proteste im Iran relevant. Diese werden brutal und gewaltsam von Sicherheitskräften unterdrückt. Landesweit wird gegen den repressiven Kurs, beispielsweise den Kopftuchzwang und das Herrschaftssystem, der iranischen Regierung demonstriert.
Wegen «unislamischen Outfits»
Auslöser der Proteste ist der Tod der 22-jährigen Mahsa Amini. Die junge Frau war am 16. September unter ungeklärten Umständen gestorben, nachdem sie wegen ihres angeblich «unislamischen Outfits» von der Sittenpolizei festgenommen worden war.
Kritiker werfen der Moralpolizei vor, Gewalt angewendet zu haben. Die Polizei weist die Vorwürfe entschieden zurück.
Im Iran würden Frau, die ohne Kopftuch hinausgehen oder abends tanzen wollten, dafür verprügelt und zum Teil umgebracht. Das sagte Baerbock am Montag. Es gehe um Verbrechen gegen Kinder und Frauen, «die nichts anderes wollen, als in Frieden und in Freiheit zu leben».
