Armenien: Parlament zur Regierungschef-Wahl zusammengekommen

Das Parlament in Armenien ist zur Wahl eines neuen Regierungschefs zusammengekommen. Die Opposition hatte weitere Demonstrationen angekündigt, werde Nikol Paschinjan nicht gewählt. Nun hat das armenische Parlament gegen den Oppositionsführer gestimmt.

Das Wichtigste in Kürze

Das armenische Parlament hat sich zur Wahl des neuen Regierungschefs getroffen.
Sollte kein Regierungschef gewählt werden, hat Oppositionsführer Nikol Paschinjan weitere Massenproteste angekündigt.

Nach den Massenprotesten in Armenien ist das Parlament der Südkaukasusrepublik zur Wahl eines neuen Regierungschefs zusammengekommen. Sollte es kein Ergebnis geben, werde es weitere Demonstrationen geben, kündigte Oppositionsführer Nikol Paschinjan am Dienstag an.

Nun ist der Oppositionspolitiker bei der Wahl zum neuen Regierungschef im Parlament durchgefallen. Lediglich 45 Abgeordnete stimmten am Dienstagabend für ihn. Für eine Wahl hätte er jedoch 53 der 105 Stimmen benötigt.

Paschinjan war der einzige Kandidat für das Amt. Die regierende Republikanischen Partei, die das Parlament der Ex-Sowjetrepublik dominiert, verweigerte ihm jedoch die Zustimmung. Laut Verfassung muss das Parlament nun innerhalb einer Woche neu abstimmen.

Der 42-Jährige hatte in den vergangenen Wochen Zehntausende Anhänger mobilisiert und den Ministerpräsidenten Sersch Sargsjan zum Rücktritt gezwungen. Die Opposition spricht von einer «samtenen Revolution». Die Proteste waren entbrannt, weil sich Sargsjan nach zehn Jahren als Präsident zum Regierungschef wählen liess.