33.000 Corona-Bussgeldbescheide in Australien nach Gerichtsurteil aufgehoben
Australiens bevölkerungsreichster Bundesstaat New South Wales hat 33.000 Corona-Bussgeldbescheide aufgehoben.
Die Behörden von New South Wales mussten damit am Dienstag fast die Hälfte ihrer Geldstrafen für Verstösse gegen die Corona-Restriktionen zurücknehmen. Ihnen entgehen damit nach eigenen Angaben dutzende Millionen Dollar an Einnahmen. Zuvor hatte ein Gericht entschieden, dass die Vergehen nicht klar genug definiert worden seien.
Die Bussgelder waren im Zuge des Kampfs gegen die Corona-Pandemie für Regelverstösse wie öffentliche Versammlungen verhängt worden. Sie betrugen bis zu 3000 australische Dollar (1929 Euro) pro Delikt. Die Steuerbehörde Revenue NSW erklärte, Betroffenen, welche die Bussgelder schon bezahlt hätten, werde das Geld zurückerstattet.
Australien hatte wegen der Corona-Pandemie von März 2020 bis Februar 2022 seine Grenzen weitestgehend geschlossen. Auch innerhalb des Landes galten zeitweise strenge Corona-Auflagen.
