Pelosi: Trump muss sofort aus dem Amt entfernt werden

Keystone-SDA
Keystone-SDA

USA,

Die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, fordert die sofortige Absetzung von Präsident Donald Trump.

Das Wichtigste in Kürze

  • Neben einem regulären Amtsenthebungsverfahren, wie es auch während der Russlandermittlungen von Robert Mueller gegen Trump verfolgt wurde, gibt es einen schnelleren Weg, einen US-Präsidenten aus dem Amt zu entfernen: Zusatzartikel 25 der Verfassung erlaubt es, den Präsidenten für «unfähig, die Rechte und Pflichten des Amtes auszuüben» zu erklären.

Als Reaktion auf die Krawalle in Washington hat nach dem obersten Demokraten im US-Senat auch die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, die sofortige Absetzung von Präsident Donald Trump gefordert. Pelosi sagte am Donnerstag in Washington, sie rufe den amtierenden US-Vizepräsidenten Mike Pence auf, eine Amtsenthebung auf Basis des Zusatzartikels 25 der US-Verfassung anzustrengen. Trump sei gefährlich und dürfe nicht länger im Amt bleiben. «Dies ist dringend.»

Neben einem regulären Amtsenthebungsverfahren, wie es auch während der Russlandermittlungen von Robert Mueller gegen Trump verfolgt wurde, gibt es einen schnelleren Weg, einen US-Präsidenten aus dem Amt zu entfernen: Zusatzartikel 25 der Verfassung erlaubt es, den Präsidenten für «unfähig, die Rechte und Pflichten des Amtes auszuüben» zu erklären.

Eine solche Erklärung müssen der Vizepräsident und eine Mehrheit der wichtigsten Kabinettsmitglieder vornehmen und dies dann dem Kongress mitteilen. Legt der Präsident Widerspruch ein, müssen die beiden Kongress-Kammern Senat und Repräsentantenhaus mit einer Zweidrittelmehrheit der Amtsenthebung zustimmen. Es bräuchte grosse Teile der republikanischen Partei im Kongress, um diese Mehrheiten zu erreichen.

Pelosi Trump
Nancy Pelosi in Washington. - keystone

US-Medien hatten am Mittwochabend (Ortszeit) berichtet, dass einzelne Kabinettsmitglieder angesichts der Ausschreitungen von Trump-Unterstützern eine Enthebung nach Artikel 25 diskutiert hatten.

Aufgebrachte Trump-Anhänger waren am Mittwoch - angestachelt durch den Republikaner - vor den Sitz des US-Kongresses marschiert und waren gewaltsam in das Gebäude eingedrungen.

Kommentare

Weiterlesen

Migros
121 Interaktionen
«Gift»
Trans
Bei Minderjährigen

MEHR IN NEWS

Männerarm und Frauenarm im Kampf um eine Handtasche.
Schönenwerd SO
Donald Trump
23 Interaktionen
Nach Attentat

MEHR DONALD TRUMP

a
50 Interaktionen
Füsse verraten es!
Donald Trump
340 Interaktionen
Schon wieder!
Sadiq Khan
9 Interaktionen
Vor Protesten
Trump bei Royals
340 Interaktionen
Staatsbesuch

MEHR AUS USA

Jimmy Kimmel
307 Interaktionen
«Nicht richtig»
Model Y
Lösung
Cardi B
6 Interaktionen
Nach Trennung
taylor swift
5 Interaktionen
Spekulationen