Donald Trump kündigt Sanktionen gegen Russland an
Auf seiner Plattform Truth Social kündigt US-Präsident Donald Trump an, er sei bereit, unter Bedingungen Sanktionen gegen Russland zu erlassen.
Das Wichtigste in Kürze
- In einem Brief an die Nato macht US-Präsident Donald Trump grosse Ankündigungen.
- Würden alle Nato-Staaten kein russisches Öl mehr kaufen, dann sei er zu Sanktionen bereit.
- Der Kauf russischen Öls sei schockierend, schreibt Trump auf Truth Social.
Donald Trump droht Russland mit «grossen» Sanktionen.
Dies aber nur unter Bedingungen, wie der US-Präsident auf seiner Plattform Truth Social schreibt. Voraussetzung für die Sanktionen sei, dass alle NATO-Staaten geschlossen handeln und zudem den Kauf von russischem Öl einstellen würden.
Der Kauf von russischem Öl sei schockierend und er schwäche die Verhandlungspositionen aller Partner. Die NATO sei bisher viel weniger als huntertprozentig entschlossen gewesen, den Krieg zu gewinnen, schreibt Trump.
«Ich bin bereit, zu starten, wenn ihr es seid. Sagt einfach, wann?», so Trump.
China soll hohe Zölle zahlen
Zudem fordert er, dass alle NATO-Staaten hohe Zölle auf chinesische Importe erheben, um Moskau unter Druck zu setzen. Die Zölle sollen 50 bis 100 Prozent betragen.
Diese würden dann aufgehoben, wenn der Krieg zwischen Russland und Ukraine ende. China habe grosse Macht in Bezug auf Russland und diese Zölle würden diese Kontrolle aufbrechen, meinte der Präsident.
Wie die Sanktionen gegen Russland konkret aussehen sollen, erwähnt Trump nicht.
Macron gibt Trump recht
Trump soll schon mehrfach europäischen Ländern ihre Ölgeschäfte mit Russland vorgehalten haben. Vor rund zwei Wochen soll der Republikaner laut mehreren Medien in einem Telefonat gefordert haben, die Ölgeschäfte zu beenden, weil Russland damit seinen Krieg gegen die Ukraine finanziere. Zudem soll er Druck der Länder auf China gefordert haben.
Die EU hat die Einfuhr russischen Öls zwar weitgehend verboten, lässt aber für Ungarn und die Slowakei Ausnahmen zu.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte erklärt, dass Trump zurecht darüber empört sei, dass die beiden EU-Mitgliedstaaten weiter russisches Öl kaufen. Es sei gut, dass die USA und Europa ihre Sanktionen gegen Russland künftig noch enger koordinieren wollten, auch um dieser Praxis ein Ende zu setzen.
Macron sagte, die Europäer hätten bei den Beratungen mit den USA auch vereinbart, Sanktionen gegen Länder zu prüfen, die die russische Wirtschaft unterstützen oder dabei helfen, die Sanktionen zu umgehen. In diesem Zusammenhang sei auch China erwähnt worden.
Nach EU-Angaben sind die Ölgeschäfte Europas mit Russland in den vergangenen Jahren stark zurückgegangen. Völlig eingestellt sind sie nicht.
