Donald Trump und #Obamagate: Was steckt dahinter?

Was steckt hinter #ObamaGate? Ein Journalist fragt nach, doch Donald Trump scheint selbst nicht genau zu wissen, um welches Verbrechen es sich handelt.

US-Präsident Donald Trump spricht an einer Pressekonferenz im Rosengarten des Weissen Hauses. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • US-Präsident Donald Trump bezichtigt Ex-Präsident Obama des schlimmsten Verbrechens.
  • Doch auf die Frage, welches Verbrechen er meine, liefert Trump keine klare Antwort.
  • Es wird spekuliert, ob es sich um blosse Ablenkung handelt.

US-Präsident Donald Trump hatte am Muttertags-Sonntag mehrere Tweets unter dem Hashtag #Obamagate abgesetzt. Dabei hat er den Ex-Präsidenten des «grössten politischen Verbrechens in der amerikanischen Geschichte» beschuldigt.

Ein «Washington Post»-Journalist wollte genaueres wissen und fragte bei der Medienkonferenz im Garten des Weissen Hauses nach.

Donald Trump: «Geht schon seit langer Zeit so»

«Obamagate. Das geht schon seit langer Zeit so», so die Antwort von Trump. Es habe schon angefangen, bevor er überhaupt gewählt wurde, und es sei eine Schande, dass es passiert sei.

Donald Trump spricht im Garten des Weissen Hauses zu den Medien über das Coronavirus-Management. - Keystone

Selbst als der Journalist nachfragte, gab der Präsident nur eine kryptische Antwort: «Sie wissen, was das Verbrechen ist. Das Verbrechen ist für jeden sehr offensichtlich. Alles, was Sie tun müssen, ist die Zeitungen zu lesen, ausser Ihrer eigenen.»

Doch Donald Trump scheint selber nicht zu wissen, um welches Verbrechen es sich dabei genau handelt. In einem Tweet bezog er sich darauf, dass Obama der erste Ex-Präsident sei, der sich jemals gegen seinen Nachfolger ausgesprochen habe. Trump fügte hinzu: «Er wurde erwischt, OBAMAGATE!»

Auch retweetete er ein Beitrag eines rechtsgerichteten Podcasters. Dieser behauptete, dass Obama seine letzten Wochen im Amt genutzt habe, um die neue Regierung ins Visier zu nehmen und zu sabotieren. Der Präsident fügte dann seinen eigenen Kommentar hinzu: «Das bei weitem grösste politische Verbrechen in der amerikanischen Geschichte!»

Fall Michael Flynn

Und am vergangenen Donnerstag behauptete Donald Trump, dass Michael Flynn von der Obama-Regierung ins Visier genommen worden sei, um Trump selbst zu Fall zu bringen. Beweise legte er aber nicht vor.

Der ehemalige General Flynn bekannte sich im Verlaufe der Mueller-Ermittlungen schuldig, falsche Aussagen gemacht zu haben. Nun scheint er sich von seiner Aussage zurückzuziehen zu wollen.

Ablenkungsmanöver oder Wahlgeplänkel?

Also was steckt dahinter? Einige Kritiker glauben, dass der Präsident versuche, von seinem miserablen Krisenmanagement in der Coronavirus-Pandemie abzulenken. Die Zahl der Todesopfer in den USA liegt inzwischen bei über 80'000. Zudem verzeichnet die US-Wirtschaft die schlimmsten Arbeitslosenzahlen seit der Grossen Depression.

Gleichzeitig wird vermutet, dass Trump damit auch Präsidentschaftskandidat Joe Biden schaden will. Der Vizepräsident unter Barack Obama wird wohl gegen Trump ins Präsidentschaftsrennen im November steigen.

Zudem ist klar, dass Trump und Obama das Heu nicht auf derselben Bühne haben. Davon zeugt Trumps Politik, die diametral zu der von Obama steht. Von Obama unterzeichnete Abkommen, sei es das Pariser Klimaabkommen, das Nuklearabkommen mit dem Iran oder weitere Umwelt- und andere Vorschriften wurden längst zurückgezogen.