Donald Trump könnte nach L.A. weitere Städte ins Visier nehmen

Nicola Aerschmann
Nicola Aerschmann

USA,

In Los Angeles ist die Lage nach Protesten gegen die Migrationspolitik von Donald Trump eskaliert. Der Präsident könnte auch in anderen Städten durchgreifen.

Donald Trump
Das Vorgehen von Donald Trump in Los Angeles soll ein Fingerzeig für andere US-Städte sein. - keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Das Vorgehen der Trump-Regierung in Los Angeles ist ein Signal an andere Städte.
  • Laut US-Expertin Brühwiler könnten weitere Demokraten-Hochburgen ins Visier geraten.
  • Los Angeles sei wegen seiner Geschichte ein besonders geeigneter Testfall.

Donald Trump schickte die Nationalgarde und Marines nach Los Angeles, um die dortigen Proteste in den Griff zu kriegen.

Der Unmut in der kalifornischen Stadt richtet sich insbesondere gegen die Migrationspolitik des republikanischen Präsidenten.

Dass die Situation ausgerechnet in der demokratischen Hochburg eskaliert, ist kein Zufall. Allerdings gäbe es durchaus auch andere Städte, in denen es zu Protesten kommen könnte.

Kalifornien als «geeigneter Testfall» für Donald Trump

Wie US-Expertin Claudia Brühwiler gegenüber «CH Media» erklärt, habe Trump «eine klare Agenda» gegen «Sanctuary Cities». Das sind Städte, die demokratisch geprägt sind und bei der Migrationspolitik nicht kooperieren wollen.

«In diesem Zug könnten noch weitere Städte in Trumps Visier geraten», so Brühwiler weiter. «Dann stellt sich die Frage, ob die es so weit kommen lassen würden, wie Los Angeles.»

Gut möglich, dass der Präsident in dieser Hinsicht Entschlossenheit zeigen wollte. LA könnte als abschreckendes Beispiel für andere mögliche rebellische Städte dienen.

«Kalifornien war ein besonders geeigneter Testfall», erklärt die Expertin. Dies, «weil der Staat in konservativen Kreisen den Ruf hat, zu tolerant in Bezug auf illegale Migration zu sein».

Proteste in Los Angeles können gefährliche Dynamik entwickeln

Das Vorgehen der Trump-Regierung in Los Angeles sei in jedem Fall aussergewöhnlich, sagt Brühwiler. «Einen Einsatz der Nationalgarde gegen den Willen eines Gouverneurs, das hatten wir zuletzt in den Jahren 1957 und 1965.»

Befürchtest du eine Ausweitung der Proteste in den USA?

Es gebe Experten, die sagen, Donald Trump habe eine rote Linie überschritten, so Brühwiler. Die Professorin der Universität St. Gallen ist hier allerdings zurückhaltender.

«Man weiss aus Erfahrung, welche Dynamik solche Proteste in Los Angeles entwickeln können.» Entsprechend habe man auch erahnen können, dass die Polizeikräfte überfordert sein werden.

Los Angeles
Die von Donald Trump aufgebotene Nationalgarde in Los Angeles. - keystone

Im Streit zwischen Trump und der kalifornischen Regierung um Gouverneur Gavin Newsom hätten beide Seiten nicht ganz unrecht.

Das Aufgebot der Nationalgarde sei ein Zeichen, dass man bereit sei, mit Gewalt auf Gewalt zu reagieren. Gleichzeitig kenne man die Geschichte von Los Angeles. «Man wird also noch lange über Huhn und Ei diskutieren», hält Brühwiler fest.

Kommentare

User #1273 (nicht angemeldet)

Donnie räumt den Grümpel weg! Top!

User #1957 (nicht angemeldet)

Proteste in L.A. - und der US-Präsident entsendet die Nationalgarde. Dahinter steckt der Wunsch Trumps, möglichst uneingeschränkt zu regieren. Es handelt sich hier offensichtlich um den Versuch Trumps, eine Krise zu inszenieren, in der er seine Kompetenzen als Oberbefehlshaber der Streitkräfte und die Notstandsbefugnisse, die dem Präsidenten zustehen, weiter ausdehnen kann. Diese Befugnisse sind aber nirgendwo klar definiert. Es wäre sehr naiv, darauf zu vertrauen, dass es Trump hier um die öffentliche Sicherheit geht. Der Gouverneur von Kalifornien und die Bürgermeisterin von Los Angeles sagen ja, sie hätten die Lage im Griff. Ein Aufstand gegen die Vereinigten Staaten ist hier ganz sicher nicht zu sehen. Und mit einem Aufstand kennt Trump sich im Übrigen aus, wenn man an den 6. Januar 2021 zurückdenkt ...

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