Cédric Wermuth weiss zu über 70 Prozent nicht, worüber er abstimmt
An den Sessionen stimmt der Nationalrat am laufenden Band ab. Der SP-Spitze fällt es manchmal schwer, den Überblick zu haben. Cédric Wermuth spricht Klartext.
Das Wichtigste in Kürze
- «In drei Vierteln der Fälle weiss ich nicht genau, was ich abstimme», sagt der SP-Co-Chef.
- Auch seiner Amtskollegin Mattea Meyer «gehen Abstimmungen immer wieder durch die Lappen».
- Kommt Wermuth bei einer Abstimmung knapp in den Saal, hat er einen Trick auf Lager.
Nach der Abstimmung ist vor der Abstimmung. Zwischen 300 und 400 Mal stimmen die Nationalräte pro Session in der Regel ab. SP-Co-Präsident Cédric Wermuth liess dies einst für eine Schulklasse ausrechnen.
Dabei handle es sich oft auch um Detailabstimmungen, sagt der Nationalrat. «Wo es um ein Komma in einem Gesetz gehen kann.»
Im Podcast «Meyer:Wermuth» verrät der langjährige Nationalrat aber auch, dass er über viele Vorlagen gar nicht Bescheid wisse. «Ehrlicherweise muss ich sagen, dass ich in drei Vierteln der Fälle nicht genau weiss, was ich abstimme.» Vor seinem Amt als Co-Präsident sei es in der Hälfte der Fälle so gewesen.
Cédric Wermuth: «Schlicht unmöglich»
Wermuth stellt klar, dass er nicht aus bösem Willen schlecht informiert sei. «Sondern schlicht und ergreifend, weil es unmöglich ist, sich durch die hunderten und tausenden Seiten durchzuarbeiten.»
Er erklärt, dass man sich deshalb auf gewisse Leute in der Fraktion müsse verlassen können. Diese hätten sich in den Kommissionen auf diese Fragen spezialisiert.
Auch Co-Präsidentin Mattea Meyer verliert manchmal den Überblick.
Online-Zeitung schafft Klarheit
«Ich muss auch zugeben, dass es immer wieder Momente gibt, in denen ich denke ‹ah, okay?›», sagt die Nationalrätin.
Zum Beispiel habe sie letzten Montag einen solchen Moment gehabt. So habe sie erst am Abend beim Lesen einer Online-Zeitung von einer abgelehnten Vorlage erfahren. Es ging um die Halbierung des Ruhegehalts für Bundesräte.
«Da dachte ich mir so? Worüber haben wir heute Nachmittag abgestimmt?», sagt Meyer schmunzelnd.
Dabei habe es sich um einen kleinen Vorstoss von unzähligen gehandelt. «Über diese stimmt man im Schnelldurchlauf ab.» Dieser sei ihr «wirklich völlig durch die Lappen gegangen».
Amt im Co-Präsidium als Grund
Seit 2020 führt das Duo die SP Schweiz. Mattea Meyer und Cédric Wermuth sind sich einig, dass ihre Ämter bei den Abstimmungs-Marathons an den Sessionen eine Rolle spielen.
Seit dem Co-Präsidium hätten sie einen guten Überblick über die grossen Geschäfte, sagt Meyer.
Die heiklen und wichtigen Detailfragen kenne sie auch ziemlich gut, sagt Meyer. «Dafür fehlt mir wirklich die Zeit, die anderen Geschäfte auch noch mitzuverfolgen.»
«Einfach vertrauen»
Cédric Wermuth erinnert auch an die «Logik, warum man eine Fraktion im Parlament hat». Ziel sei, dass sich die Leute in den Kommissionen auf Vorlagen spezialisieren könnten. «Man muss dann zugegebenermassen oftmals einfach vertrauen, dass diese einen guten Job machen.»
In einer Fraktionssitzung eine Woche vor der Session geht die SP-Fraktion alle grossen Geschäfte durch.
Bei komplexen Geschäften könne es durchaus sein, dass das Parlament 30 bis 40 Mal über Detailfragen abstimme, so Wermuth. «Wenn du dich damit nicht beschäftigt hast – no chance, zu wissen, was eine sinnvolle Position wäre.»
Monitore helfen
An den Sessionen sitzen die Nationalrätinnen und Nationalräte nicht ständig im Ratssaal. Oft sind sie in der Wandelhalle unterwegs, um zum Beispiel mit Medienschaffenden und Lobbyisten zu sprechen.
Eine SMS erinnert die Nationalräte daran, wenn eine Abstimmung ansteht.
«Manchmal ist es sehr knapp und man rennt rein», sagt Cédric Wermuth. Dann könne es sein, dass er nicht genau wisse, über welches Geschäft gerade abgestimmt werde. Dann helfen ihm die Live-Monitore im Saal. Diese zeigen, welche Fraktionen wie abgestimmt haben.
«Wenn sich alles um mich herum rot oder grün färbt, dann weiss ich, dass ich gleich stimme», so Wermuth. Meist handle es sich bei diesen Geschäften eher um Gewissensfragen. «Oder Geschichten, die keine harte, politische Linie haben.»
