CDU gewinnt Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen
Die Christdemokraten konnten am Sonntag bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen einen Erfolg feiern. Sie gewannen mit einem Ergebnis von 34,3 Prozent.
Das Wichtigste in Kürze
- Die CDU konnte am Sonntag die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen für sich gewinnen.
- Die Christdemokraten erzielten dabei ein Ergebnis von 34,3 Prozent.
- Starke Verluste gab es für die SPD - die Grünen hingegen legten deutlich zu.
Zweischneidiges Ergebnis bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen für die CDU von Ministerpräsident Armin Laschet: Zwar gewannen die Christdemokraten am Sonntag mit einem landesweiten Ergebnis von 34,3 Prozent klar.
Doch verbuchten sie ein Minus von 3,2 Punkten im Vergleich zu 2014 - und ihr bislang schlechtestes Resultat bei NRW-Kommunalwahlwahlen. Einen eindeutigen Erfolg erzielten indessen die Grünen: Sie legten um 8,3 Punkte auf 20,0 Prozent zu.
Die SPD muss erneut deutliche Verluste verkraften. Laut dem vorläufigen amtlichen Ergebnis landete sie bei 24,3 Prozent (minus 7,1 Punkte), damit aber gleichwohl auf dem zweiten Platz.
Viele Stimmen trotz Corona-Auflagen
Dies teilte das Innenministerium in Düsseldorf mit. Die FDP kam auf 5,6 Prozent (plus 0,8), die Linkspartei auf 3,8 Prozent (minus 0,8). Die AfD holte 5,0 Prozent (plus 2,5).
Den Kommunalwahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland galt grosse bundespolitische Aufmerksamkeit. Denn Laschet kandidiert beim CDU-Parteitag im Dezember für den Bundesvorsitz der Partei. Sollte er sich durchsetzen, könnte er auch Kanzlerkandidat der Union bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr werden.
Der Ministerpräsident zeigte sich nach den ersten Hochrechnungen erfreut, dass viele Wähler trotz der Corona-Auflagen ihre Stimme abgegeben hätten. Der Vorsprung seiner Partei vor der SPD habe sich «deutlich vergrössert», konstatierte Laschet in Düsseldorf. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben des Innenministeriums bei 51,9 Prozent und damit um 1,9 Punkte höher als 2014.
SPD-Landeschef Sebastian Hartmann hob hervor, dass die NRW-SPD im Vergleich zur Europawahl 2019 ihr Ergebnis «landesweit deutlich» habe verbessern können. «Auch wenn wir leider hinter den Kommunalwahlergebnissen von 2014 zurückbleiben». Trotzdem habe sich «der Trend gedreht, und wir liegen vor den Grünen».
Henriette Reker gegen Andreas Kossiski
Die Landesvorsitzenden der Grünen, Mona Neubaur und Felix Banaszak, freuten sich über ein «fantastisches Ergebnis». In Köln, Bonn und Aachen wurden die Grünen sogar stärkste Kraft in den Stadträten.
In einer ganzen Reihe von Grossstädten wird erst in zwei Wochen über das Amt des Oberbürgermeisters oder der Oberbürgermeisterin entschieden. So muss in Köln die Amtsinhaberin Henriette Reker gegen ihren SPD-Herausforderer Andreas Kossiski antreten.
In Dortmund tritt der SPD-Kandidat Thomas Westphal gegen den CDU-Bewerber Andreas Hollstein an. In Essen hingegen gewann Amtsinhaber Thomas Kufen (CDU) mit 54,3 Prozent bereits im ersten Wahlgang.
Der CDU-Aussenpolitiker Norbert Röttgen wertete den Wahlausgang als Beleg dafür, dass die Grünen der «strategische Gegner» der CDU seien. Die CDU habe Defizite bei jungen Wählern sowie in Grossstädten und besonders in Uni-Städten, sagte Röttgen der «Rheinischen Post».
Der Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, sprach im Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) von einem «Tag mit Licht und Schatten»: Die Verluste in der NRW-weiten Zustimmung für seine Partei gäben «zu denken».
