Ukraine Krieg: USA sagen Hunderte Millionen Dollar an Hilfen zu

Die US-Regierung nimmt erneut gewaltige Summen in die Hand, um die Ukraine mit Waffen und Wirtschaftshilfe zu versorgen. US-Präsident Joe Biden kündigte am Donnerstag im Weissen Haus in Washington an, die Vereinigten Staaten wollten der Ukraine weitere Waffen und Munition im Wert von bis zu 800 Millionen Dollar (rund 736 Millionen Euro) liefern.

Die Unterstützung werde «direkt an die Frontlinien der Freiheit» geschickt. Zusätzlich sollten weitere 500 Millionen Dollar (rund 460 Millionen Euro) an wirtschaftlicher Hilfe fliessen, kündigte Biden an. Der US-Präsident machte deutlich, die Vereinigten Staaten seien entschlossen, auch danach die stetige Lieferung von Waffen und Geld an Kiew aufrechtzuerhalten.

Erst in der vergangenen Woche hatte die US-Regierung ein 800 Millionen Dollar schweres Militärhilfe-Paket angekündigt. Die USA haben der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskriegs Ende Februar mit der neuen Zusage bereits Waffen im Wert von mehr als 3,3 Milliarden US-Dollar versprochen oder bereits geliefert.

Das neue Paket solle helfen, die Grossoffensive Russlands im Osten der Ukraine abzuwehren, sagte Biden. «Dieses Paket enthält schwere Artilleriewaffen, Dutzende Haubitzen und 144'000 Schuss Munition für diese Haubitzen.» Auch taktische Drohnen seien dabei. Mit Blick auf die gefürchtete russische Offensive im Donbass sprach Biden von einem «kritischen Zeitfenster», in dem die «Weichen für die nächste Phase dieses Krieges» gestellt würden.

«Die Schlacht um Kiew war ein historischer Sieg für die Ukrainer. Es war ein Sieg für die Freiheit.» Nun aber müssten die Hilfen beschleunigt werden, um das Land für die nächste russische Offensive zu rüsten. Biden sagte, die USA würden die Ukraine auch weiter mit Geheimdienstinformationen versorgen, um ihnen zu helfen, Angriffe der Russen abzuwehren.

Die zusätzliche ökonomische Hilfe wiederum solle unter anderem helfen, die ukrainische Wirtschaft zu stabilisieren und Städte zu unterstützen, die durch russische Angriffe verwüstet worden seien. Mit der neuen Zusage summiere sich die US-Wirtschaftshilfe für die Ukraine auf eine Milliarde Dollar in den vergangenen zwei Monaten.

Der US-Präsident sagte, mit den neuen Zusagen habe er die vom Kongress im Haushalt bewilligten Mittel für die Ukraine nahezu ausgeschöpft. Daher werde er dem Parlament in der kommenden Woche einen Nachtragshaushalt vorlegen. Dies, damit die Lieferung von Waffen und Munition an die Ukraine nicht unterbrochen werde und auch die wirtschaftliche Unterstützung des Landes weitergehen könne.

Biden kündigte auch an, US-Häfen für russische Schiffe zu sperren. Die Europäische Union etwa hatte ebenso beschlossen, Schiffen unter russischer Flagge das Einlaufen in EU-Häfen zu verbieten.

In der kommenden Woche startet ausserdem ein neues Programm der US-Regierung zur Aufnahme von bis zu 100'000 Schutz suchenden Ukrainern. Biden hatte bereits bei einem Besuch im März in Brüssel die Aufnahme von Geflüchteten in dieser Grössenordnung zugesagt.

Biden traf am Donnerstag den ukrainischen Premierminister Denys Schmyhal in Washington. Schmyhal wollte bei seinem Besuch in der US-Hauptstadt unter anderem auch mit Verteidigungsminister Lloyd Austin und Finanzministerin Janet Yellen zusammenkommen.