Trump schürt weiter Zweifel an der Zuverlässigkeit der US-Wahl
US-Präsident Donald Trump hat mit drastischen Aussagen weiter Zweifel an der Zuverlässigkeit des Ergebnisses der Präsidentenwahl im November geschürt.
Das Wichtigste in Kürze
- US-Präsident: Ergebnis der Wahl wird über Wochen oder Monate nicht bekannt sein.
«Sie werden niemals am 3. November die Auszählung haben», sagte Trump bei einer Rede am Freitag. «Sie werden meiner Meinung nach das Ergebnis dieser Wahl für Wochen oder Monate nicht wissen, vielleicht nie.»
Wegen der Corona-Pandemie rechnen die US-Behörden bei der kommenden Wahl mit rund 50 Millionen Briefwählern, weshalb die Auszählung mehr Zeit als üblich in Anspruch nehmen könnte. Der US-Präsident macht seit Monaten Stimmung gegen die Briefwahl und bezeichnet diese als betrugsanfällig, obwohl Experten deutlich widersprechen.
«Wir sind darauf nicht vorbereitet, 51 Millionen Stimmzettel», sagte Trump. Dies werde für die USA sehr unangenehm und sei «ein sehr ernstes Problem für unsere Demokratie».
Der Kurzbotschaftendienst Twitter kündigte derweil an, er bereite sich auf Versuche des Präsidenten vor, die Integrität der US-Wahlen zu untergraben. «Wir arbeiten mit der Regierung, der Zivilgesellschaft und anderen Online-Unternehmen, um Risiken für den öffentlichen Meinungsaustausch besser zu identifizieren, zu verstehen und zu verkleinern», sagte Twitter-Vizepräsidentin Jessica Herrera-Flanigan. Das Unternehmen werde angesichts der erwarteten längeren Auszählung die Monate bis zur Amtseinführung im Januar als Teil der Wahl behandeln.
Auch Facebook und Google hatten besondere Massnahmen angekündigt. So bereitet Facebook nach einem Bericht der «New York Times» Reaktionen auf verschiedene Szenarien nach der Wahl vor, etwa Versuche Trumps, über das Online-Netzwerk fälschlicherweise einen Wahlsieg zu verkünden oder das Ergebnis anzuzweifeln.
Facebook erwägt nach dem Bericht etwa, einen «Notschalter» zu schaffen, um nach dem Wahltag politische Anzeigen abzuschalten und damit der Verbreitung von Falschinformationen entgegenzuwirken. Die Video-Plattform Youtube, die zu Google gehört, will laut einer Erklärung «manipulierende» Videos löschen.
In der vergangenen Woche trafen sich Vertreter von Google, Microsoft, Reddit, Pinterest und Twitter mit Bundesbehörden, darunter der US-Bundespolizei FBI, für eine Koordinierung der Massnahmen gegen Wahlbeeinflussung.
