Trump entlässt Generalinspekteur der Geheimdienste
Nach seinem Freispruch im Impeachment-Verfahren hat US-Präsident Donald Trump die Entlassung des Generalinspekteurs der Geheimdienste, Michael Atkinson, angekündigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Atkinson hatte Schlüsselrolle im Impeachment-Verfahren gespielt.
In einem Schreiben an den Geheimdienstausschuss des Senats erklärte Trump am Freitag, er habe das Vertrauen in Atkinson verloren. Genaue Gründe lieferte Trump nicht.
Atkinson hatte im Amtsenthebungsverfahren wegen der Ukraine -Affäre gegen Trump eine wichtige Rolle gespielt. Zu Beginn der Affäre hatte Atkinson die Beschwerde eines Whistleblowers an den damaligen Nationalen Geheimdienstdirektor Joseph Maguire weitergeleitet. Aus der Beschwerde ging hervor, dass Trump sich unter Verstoss gegen US-Recht persönliche politische Vorteile von der Ukraine erhoffte. Die Beschwerde wurde zur Grundlage für das Amtsenthebungsverfahren, das schliesslich im Februar im Senat scheiterte.
Die US-Demokraten hatten Trump im Impeachment-Prozess vorgeworfen, unter Missbrauch seines Amtes zu seinem persönlichen politischen Vorteil den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj in einem Telefonat zu Korruptionsermittlungen gegen den früheren US-Vizepräsidenten und demokratischen Präsidentschaftsbewerber Joe Biden gedrängt und als Druckmittel eine Militärhilfe von 391 Millionen Dollar (355 Millionen Euro) zurückgehalten zu haben.
