Regierung legt Eckpunkte für Selbstbestimmungsgesetz vor
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) und Bundesjustizminister Marco Buschmann stellen am Donnerstag (11.00 Uhr) in Berlin Eckpunkte für ein neues Selbstbestimmungsgesetz vor.
Das Wichtigste in Kürze
- In ihrem Koalitionsvertrag hatten sich die Ampel-Parteien darauf verständigt, dass künftig eine Selbstsauskunft für solche Änderungen ausreichen soll..
Dieses soll das umstrittene Transsexuellengesetz aus dem Jahr 1980 ablösen, das etwa für die Änderung eines Geschlechts- oder Vornamenseintrags ein aufwändiges Verfahren vorsah.
In ihrem Koalitionsvertrag hatten sich die Ampel-Parteien darauf verständigt, dass künftig eine Selbstsauskunft für solche Änderungen ausreichen soll. Darüber hinaus sind Erleichterungen zum Beispiel für geschlechtsangleichende Behandlungen vorgesehen. Aufklärungs- und Beratungsangebote sollen demnach ausgebaut werden.
