Nouripour will Scholz-Machtwort zu Akw-Laufzeiten respektieren
Grünen-Chef Omid Nouripour will die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Weiterbetrieb der drei verbliebenen deutschen Atomkraftwerke bis Mitte April 2023 respektieren.
Das Wichtigste in Kürze
- Grünen-Parteichef: Kein Grund für Auslösen einer «grossen Diskussionskrise».
Seine Partei halte zwar nichts davon, auch das Akw Emsland weiter laufen zu lassen, sagte er am Dienstag im rbb24 Inforadio. «Unter dem Strich» sei dies aber «nicht Grund, eine grosse Diskussionskrise auszulösen»
Das Akw Emsland sei «kein Beitrag» zur Energieversorgung in Deutschland, sagte Nouripour. Das Atomkraftwerk liege im Energieüberschuss-Land Niedersachsen, wo die erneuerbaren Energien gut ausgebaut seien.
Die Grünen würden mit den Koalitionspartnern weiter über das Thema sprechen, sagte Nouripour. Er glaube, dass das Ergebnis auch aus «Respekt vor der Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers dann entsprechend so sein wird».
Scholz hatte am Montag erstmals seit Bestehen der Ampel-Koalition von seiner Richtlinienkompetenz als Kanzler Gebrauch gemacht, um den wochenlangen Streit zwischen FDP und Grünen in der Atomfrage zu beenden. Alle drei noch am Netz befindlichen deutschen Atomkraftwerke sollen demnach bis Mitte April 2023 laufen können. Die Grünen wollten nur zwei der drei Kraftwerke bis dahin in einer Einsatzreserve halten. FDP-Chef Christian Lindner hatte dagegen einen Weiterbetrieb aller drei Akw bis mindestens 2024 verlangt.
