Neue Steuern könnten Corona-Hilfen der EU finanzieren

Die EU-Kommission will die Corona-Finanzhilfe durch neue Steuern finanzieren. So sollen etwa Digitalfirmen oder Plastik-Nutzer stärker zur Kasse gebeten werden.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen - AFP

Das Wichtigste in Kürze

EU-Staaten, die von der Corona-Krise betroffen sind, sollen Finanzhilfen erhalten.
Die EU-Kommission will die Milliardenhilfen durch neue Abgaben und Steuern finanzieren.
So sollen etwa Digitalkonzerne und Nutzer von Plastik stärker zur Kasse gebeten werden.

Die EU-Kommission will die Milliardenhilfen für besonders von der Corona-Krise betroffene Staaten und Wirtschaftszweige durch neue Abgaben und Steuern finanzieren. Am Mittwoch soll den Mitgliederstaaten etwa vorgeschlagen werden, Digitalkonzerne und Nutzer von Plastik stärker zur Kasse zu bitten. Dies wurde der Deutschen Presse-Agentur aus EU-Kreisen bestätigt. Zudem könnten künftig die Erlöse aus dem Handel mit Emissionszertifikaten in die EU-Kassen fliessen.

Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen will einen neuen Entwurf für die EU-Finanzen von 2021 bis 2027 vorlegen. Dieser soll auch einen Wiederaufbauplan für die von der Corona-Pandemie schwer gebeutelte Wirtschaft umfassen.

«Next Generation EU» soll Corona-Hilfen ermöglichen

Nach dpa-Informationen wird der neue Vorschlag für den mehrjährigen Finanzrahmen dabei etwas weniger umfangreich ausfallen als der erste. Dieser hatte vorgesehen, das Volumen des europäischen Gemeinschaftshaushalts von 2021 an auf 1,11 Prozent des Bruttonationaleinkommens der EU zu erhöhen.

Zusätzlich soll es nun aber das marktfinanzierte Instrument für den Wiederaufbau geben. Es soll «Next Generation EU» heissen. Nach Vorstellung von Deutschland und Frankreich soll es Corona-Hilfen in Höhe von 500 Milliarden Euro ermöglichen.