Wirtschaft laut EU-Kommission wie von Asteroid getroffen

Mit Investitionen ins Gesundheitssystem und der Schulung von Arbeitskräften sollen die EU-Staaten aus der Corona-Krise wachsen. Die EU-Kommission riet den 27 EU-Staaten heute Mittwoch in ihren wirtschaftspolitischen Empfehlungen zudem zu strikten Massnahmen gegen Steuervermeidung und Geldwäsche. Die Brüsseler Behörde selbst will zwar die Defizite in Staatshaushalten im Auge behalten, vorerst aber keine Strafmassnahmen in die Wege leiten.

«Das Coronavirus hat uns getroffen wie ein Asteroid und hat ein kraterförmiges Loch in der europäischen Wirtschaft hinterlassen», erklärte der für Wirtschaft zuständige Vizepräsident Valdis Dombrovskis. Die wirtschaftspolitischen Empfehlungen sollten den EU-Staaten helfen, diesen Sturm zu überstehen.

Neben Investitionen ins Gesundheitswesen und in den Erhalt von Jobs gehe es auch um eine Verbesserung der Produktivität und des Geschäftsklimas. «Wenn es die Umstände wieder erlauben, müssen wir ein Gleichgewicht finden zwischen finanzieller Stabilität und der Belebung von Investitionen.»

Die EU-Kommission gibt den einzelnen EU-Ländern regelmässig wirtschaftspolitische Empfehlungen im Rahmen des sogenannten Europäischen Semesters. Dieses dient zur Koordinierung der Wirtschafts- und Finanzpolitik und zur Überwachung der EU-Regeln.

Die EU-Staaten hatten wegen der Corona-Krise erstmals die Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts ausgesetzt, wonach das Haushaltsdefizit nicht über drei Prozent und die Gesamtverschuldung nicht über 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen darf. Wegen der massiven Finanzspritzen und der Steuerausfälle dürften die Werte in diesem Jahr in allen Ländern drastisch überschritten werden.