Merkel informiert EU-Parlament über Pläne für deutschen Ratsvorsitz
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und weitere Kabinettsmitglieder informieren am Mittwoch die Spitzen des Europaparlaments über die Planungen für den deutschen EU-Vorsitz im zweiten Halbjahr (11.00 Uhr).
Deutschland übernimmt am 1. Juli für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft..
An den Beratungen per Video-Konferenz nehmen die Fraktionsvorsitzenden des EU-Parlaments und dessen Präsident David Sassoli teil. Die Bundesregierung ist auch durch Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU), Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Aussenminister Heiko Maas (SPD) vertreten.
Deutschland übernimmt am 1. Juli für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft. Es hat damit massgeblichen Einfluss auf Themensetzung und Zeitpläne für die Beschlussfassung im Rat der Mitgliedstaaten. Schwerpunkte dürften die Folgen der Corona-Krise und der Abschluss der Verhandlungen mit Grossbritannien über ein Handelsabkommen nach dem Brexit sein. Einen detaillierten Plan hat die Bundesregierung noch nicht vorgelegt. Er wird im Juni erwartet.
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