Merkel bewertet Vierer-Treffen mit Erdogan vor Nato-Gipfel positiv
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die Spannungen mit der Türkei innerhalb der Nato überwunden werden können.
Das Wichtigste in Kürze
- Kanzlerin sieht Einstieg in «längeren Diskussionsprozess».
Ein Treffen mit dem türkischen Präsident Recep Tayyip Erdogan zur Lage in Syrien in London habe gezeigt, «dass Begegnungen doch immer gut sind» und Konflikte angesprochen werden müssten, sagte Merkel am Dienstag. Es könne «aber nur der Anfang eines längeren Diskussionsprozesses sein», der nun fortgesetzt werden solle.
Die türkische Regierung hat mit ihrer Militäroffensive gegen die Kurden in Nordsyrien viele Bündnispartner in der Nato verärgert. Das unabgestimmte Vorgehen Ankaras war ein Grund, warum Frankreichs Präsident Emmanuel Macron der Nato den «Hirntod» attestiert hatte. Macron nahm nun mit Merkel, dem britischen Premierminister Boris Johnson und Erdogan an einem Vierertreffen zu Syrien vor Beginn des zweitägigen Nato-Gipfels am Abend teil.
Alle Teilnehmer seien sich einig gewesen, dass der Kampf gegen die Dschihadistenmiliz IS «fortgesetzt und beendet werden muss», sagte Merkel zum Ergebnis des Vierer-Treffens. Zudem unterstützten alle Seiten die UN-Bemühungen für einen politischen Prozess in Syrien.
Zum türkischen Wunsch, syrische Flüchtlinge in der nun in Nordsyrien besetzten Zone anzusiedeln, sah Merkel weiteren Gesprächsbedarf. Klar sei, dass dies nur unter Beteiligung des UN-Flüchtlingswerks UNHCR erfolgen könne, sagte sie.
«Es war ein gutes, ein sinnvolles Treffen», sagte Merkel. Ihr zufolge soll in dem Viererformat aus Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und der Türkei weiter gearbeitet werden. Dies erfolge zunächst auf Beraterebene. Für Februar sei dann ein weiteres Treffen der Staats- und Regierungschefs geplant.
Mit Blick auf die Nato insgesamt zeigte sich Merkel zuversichtlich, dass die 29 Staats- und Regierungschefs zum Abschluss des Gipfels zum 70. Jahr der Gründung der Allianz am Mittwoch «eine gute Erklärung» verabschieden könnten. Sie gehe deshalb «bei allen Differenzen» optimistisch in das Treffen, sagte sie. Die Kanzlerin forderte gleichzeitig, auch «über die Zukunft der Nato und die strategischen Gemeinsamkeiten» im Bündnis zu diskutieren.
