Maas: Druck allein bringt Drittstaaten bei Migration nicht zu mehr Kooperation
Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) will bei dem Versuch, Herkunftsländer von Flüchtlingen zu mehr Zusammenarbeit mit der EU zu bringen, nicht nur auf erhöhten Druck setzen.
Das Wichtigste in Kürze
- Minister kann sich aber Sanktionen bei Visavergabe vorstellen .
«Es muss um fördern und fordern gehen», sagte Maas vor einer gemeinsamen Video-Konferenz der Aussen- und Innenminister zur Migrationsfrage am Montag. Es müsse dabei für jedes Land «massgeschneiderte Lösungen» aus einem Bündel von Massnahmen geben.
Maas schloss nicht aus, dass die EU dabei auch die Visavergabe einsetzt, um Drittstaaten zu mehr Zusammenarbeit zu bringen. Dies hatten die EU-Innenminister am Freitag bei ihren Beratungen vereinbart, weil viele Herkunftsländer in der EU abgelehnte Asylbewerber bisher nicht zurücknehmen. «Der Umgang mit Visavergaben kann sicherlich eine Rolle spielen», sagte Maas. Alleine könne dies die Probleme aber nicht lösen.
Die EU will dabei ihre Wirtschafts- und Entwicklungshilfe verstärkt als Anreiz einsetzen und insbesondere afrikanische Länder bei Grenzschutzfragen unterstützen. Maas nannte auch die Schaffung von Bleibeperspektiven, verbesserte Wiedereingliederung und legale Migrationswege als Teil der Diskussion.
