Merz: Wir haben «eine Art importierten Antisemitismus»
Der deutsche Bundeskanzler Merz sieht Migration als Ursache für Antisemitismus in Deutschland.
Deutschlands Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht Migration als eine wichtige Ursache für Antisemitismus in Deutschland. Auf die Frage, was er in seinem Land tue, um Antisemitismus einzudämmen, antwortete Merz in einem Interview des US-Senders Fox News auf Englisch: Man tue alles, was man könne, um die Zahl antisemitischer Vorfälle zu reduzieren. «Wir verfolgen diejenigen, die gegen das Gesetz verstossen und offen gesagt haben wir eine Art importierten Antisemitismus mit dieser grossen Zahl von Migranten», die man seit 2015 in Deutschland habe.
Die Formulierung «importierter Antisemitismus» war vor einigen Monaten Thema bei der institutionell unabhängigen und ehrenamtlichen Aktion «Unwort des Jahres». Die Publizistin und Politologin Saba-Nur Cheema sowie Meron Mendel, Publizist, Historiker, Pädagoge und Direktor der Bildungsstätte Anne Frank waren diesmal Teil der Jury – und kürten «importierten Antisemitismus» zu ihrem persönlichen Unwort des Jahres 2024.
Kritik an Begrifflichkeit
Der Ausdruck suggeriere, dass Judenhass vor allem mit dem Zuzug von Migrantinnen und Migranten zum Problem geworden sei, hiess es zur Begründung. Der Begriff werde vor allem in rechten Kreisen verwendet, um Musliminnen und Muslime sowie Menschen mit Migrationsbiografie auszugrenzen «und vom eigenen Antisemitismus abzulenken», so die Jury.
Im jüngst veröffentlichten Jahresbericht des Bundesverbands der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (Rias) wurden für das vergangene Jahr 8627 antisemitische Vorfälle erfasst, 77 Prozent mehr als für 2023. Demnach wurden 5857 Fälle als «israelbezogener Antisemitismus» eingestuft, mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr.
Steigende Zahlen
Darunter versteht Rias unter anderem, wenn Juden in Deutschland für Handlungen der israelischen Regierung in Haftung genommen werden, wenn der Staat Israel dämonisiert und sein Existenzrecht bestritten wird. Bei 544 Vorfällen wurde ein rechtsextremer Hintergrund registriert – die höchste Zahl seit Beginn des bundesweiten Vergleichs 2020.
