Japanische Regierungskoalition verteidigt Mehrheit im Parlament
Bei der Parlamentswahl in Japan hat die Regierungskoalition von Ministerpräsident Fumio Kishida trotz leichter Verluste ihre Mehrheit im Unterhaus verteidigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Partei von Regierungschef Kishida erleidet bei Wahl aber Verluste.
Kishidas liberaldemokratische Partei LDP und ihr Juniorpartner, die Mitte-Rechts-Partei Komeito, kommen auf 293 der 465 Sitze, wie japanische Medien am Montag berichteten. Damit hat Kishida, der seit knapp einem Monat im Amt ist, weiterhin eine stabile Parlamentsmehrheit hinter sich.
«Es war eine sehr schwierige Wahl», sagte Kishida, als er sich zum Wahlsieger erklärte. Das Ergebnis zeige, dass sich die Japaner «eine stabile LDP-Komeito-Regierung» unter seiner Führung wünschten.
Kishidas LDP sicherte sich den Angaben zufolge bei der Wahl am Sonntag 261 Mandate und büsste damit 15 Sitze ein. Ihr Koalitionspartner Komeito legte leicht zu und kam auf 32 Sitze. Das Bündnis verteidigte damit seine komfortable Mehrheit im Parlament, auch wenn es nun über zwölf Sitze weniger verfügt als bisher.
Der frühere Aussenminister Kishida war Anfang Oktober von der LDP nach dem Rückzug von Yoshihide Suga zum Regierungschef gewählt worden, anschliessend setzte er den Wahltermin an. Suga hatte das Amt nach nur einem Jahr unter anderem wegen Kritik an seiner Corona-Politik niedergelegt. Wegen Rekordzahlen bei den Corona-Neuinfektionen hatten die Olympischen Spiele in Tokio ohne Publikum stattfinden müssen. Inzwischen sind die Fallzahlen zurückgegangen, und die meisten Restriktionen wurden wieder aufgehoben.
Japan steht vor grossen Herausforderungen: Die drittgrösste Volkswirtschaft der Welt will nach der Corona-Pandemie zu alter Kraft zurückfinden. Ausserdem haben sich die militärischen Bedrohungen in der Region durch Nordkorea und China verstärkt.
Der 64-jährige Kishida hatte vor seiner Wahl einen Neuanfang und Corona-Hilfen für die Wirtschaft angekündigt. In der Öffentlichkeit steht er jedoch überwiegend für Kontinuität und eine Fortsetzung der Politik seiner Vorgänger.
Kishida hat auch versprochen, die Mittelschicht zu stärken und gegen die soziale Ungleichheit vorzugehen, die durch die wirtschaftsfreundliche Politik seiner Vorgänger verstärkt wurde. Allerdings blieb er in seinen Plänen für den sogenannten neuen Kapitalismus bisher vage.
Kishidas erster grosser Auftritt als Regierungschef auf internationaler Bühne wird die UN-Klimakonferenz in Glasgow sein. Vor seiner Abreise nach Schottland bekannte er sich zu den Klimazielen seines Vorgängers Suga. «Wir werden nicht nur an unserem Ziel der Klimaneutralität bis 2050 festhalten, sondern auch eine führende Rolle bei der Erreichung des Null-Emissions-Ziels in Asien einnehmen», sagte er.
In der Hauptstadt Tokio sorgte das Wahlergebnis für überraschte Reaktionen. «Ich hätte gedacht, dass die LDP mehr Sitze verlieren würde, aber es haben sie tatsächlich mehr Menschen unterstützt als ich erwartet hätte», sagte der 72-jährige Rentner Kimio Okada.
Auch die Tokioterin Michiko Kitamura zeigte sich verwundert, dass so viele Wähler ihr Kreuz bei der LDP machten, die seit den 50er Jahren fast durchgängig an der Regierung beteiligt ist. «Ich habe den Eindruck, dass die LDP nicht für das Land gearbeitet hat, obwohl sie so lange an der Macht ist», sagte die 73-Jährige.
Für die Parlamentssitze hatten sich landesweit 1051 Kandidaten beworben. In der Vergangenheit hatten sich Stimmen gegen die LDP auf mehrere Oppositionsparteien verteilt, diesmal gingen aber fünf früher rivalisierende Parteien ein Bündnis ein. Doch spielte das Wahlsystem nach Einschätzung von Experten der LDP in die Hände. Die Wahlbeteiligung lag bei lediglich 56 Prozent.
