Schweiz wartet im Zollstreit auf Brief und Vereinbarung mit den USA

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Bern,

Die Schweiz wartet gespannt auf eine Entscheidung im Zollstreit mit den USA.

Albert Rösti LSVA Elektro-Lastwagen
«Ich bin mir bewusst, dass man heute gespannt auf das Resultat oder den Brief aus den USA wartet», sagte Kommunikationsminister Albert Rösti. (Archivbild) - keystone

Am Dienstagmorgen hat die Schweiz noch keine Klarheit im Zollstreit mit den USA. US-Präsident Donald Trump hat noch keinen Brief veröffentlicht. Und auch der Bundesrat weiss nicht, wann kommuniziert werden wird.

«Ich bin mir bewusst, dass man heute gespannt auf das Resultat oder den Brief aus den USA wartet», sagte Kommunikationsminister Albert Rösti am Dienstag am Rande eines Medienausflugs. Er gehe allerdings davon aus, dass es erst später Neuigkeiten geben werde. «Ich weiss es aber nicht.»

Auswirkungen des Zollstreits unklar

Diese Unsicherheit belastet die Wirtschaft und die Märkte. Zum Wochenstart hatte Trump neue Zollsätze für vierzehn Länder angekündigt – und die Frist für neue Zölle vom (morgigen) Mittwoch auf den 1. August verschoben.

Was das für die Schweiz bedeutet, war zunächst unklar. Vergangene Woche hiess es, dass die Verhandlungen über eine bilaterale Vereinbarung kurz vor dem Abschluss stünden.

Kommentare

User #4820 (nicht angemeldet)

Gleichzeitig ist von unserer Regierung die WHO als weltliche Obrigkeit in Medizinfragen anerkannt worden. Das ein staats- und demokratiepolitisch bemerkenswerter Vorgang, weil die Parlamentarier und der Bundesrat mit diesem Entscheid sich selbst entmachten. Im Übrigen lief hier einiges seltsam und befremdlich: Kurz davor hatte nämlich das Parlament eine Motion von Andreas Glarner angenommen, die klipp und klar verlangt: «Keine WHO-Verträge ohne parlamentarische Genehmigung». Der Bundesrat foutierte sich um diesen Parlamentsentscheid und erklärte in den letzten Stunden der zu Ende gehenden Sommersession, dass er die IGV annehmen werde.

User #4580 (nicht angemeldet)

Der Teekocher im Bundeshaus läuft auf Hochtouren.

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