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EU-Migrationskommissar: EU lässt sich von Türkei nicht erpressen

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Deutschland,

Angesichts der Drohung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, die Grenzen zur EU für «Millionen» Flüchtlinge zu öffnen, hat EU-Migrationskommissar Margaritis Schinas die Mitgliedstaaten zur Geschlossenheit aufgerufen.

EU-Migrationskommissar Schinas
EU-Migrationskommissar Schinas - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Schinas ruft Mitgliedstaaten in Flüchtlingspolitik zu Geschlossenheit auf.

Immer, wenn die EU vor einer Bewährungsprobe stehe, müsse sie «Einigkeit» zeigen, sagte Schinas am Montag bei einem Besuch in Berlin. «Niemand kann die EU erpressen oder einschüchtern», betonte er.

Mit Blick auf die Lage an der griechischen Grenze hatte Schinas am Sonntag ein Sondertreffen der EU-Innenminister gefordert. Derzeit versuchen tausende Flüchtlinge aus der Türkei über die türkisch-griechische Grenze in die EU zu gelangen.

Erdogan hatte am Samstag angekündigt, Flüchtlinge mit dem Ziel EU die türkischen Grenzen passieren zu lassen. Er begründete sein Vorgehen damit, dass die EU sich nicht an den im März 2016 geschlossenen Flüchtlingspakt halte.

In einer Fernsehansprache am Montag sagte Erdogan, seither hätten sich «hunderttausende» Flüchtlinge auf den Weg Richtung Europa gemacht. Bald würden es «Millionen sein». Nach Beobachtungen von AFP-Reportern im türkisch-griechischen Grenzgebiet scheinen diese Zahlen jedoch stark übertrieben.

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