AfD

Bremer Verfassungsschutz stuft AfD insgesamt als Verdachtsobjekt ein

AFP
AFP

Deutschland,

Auch in Bremen wird die AfD nun in ihrer Gesamtheit vom landeseigenen Verfassungsschutz als Verdachtsobjekt eingestuft.

Logo der AfD
Logo der AfD - AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Entscheidung in weiterem Bundesland - Verweis auf zunehmende Radikalisierung.

Das teilte Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) nach Angaben vom Freitag dem Parlamentarischen Kontrollgremium der Bremer Bürgerschaft mit. Er habe dem Verfassungsschutz seine Zustimmung dazu gegeben.

Die AfD in Bund und Ländern radikalisiere sich «in ihren Äusserungen» immer mehr, erklärte Mäurer. Das gelte auch in Bremen. Nach Angaben der Bremer Innenbehörde muss der Landesverband in der Folge «verstärkt damit rechnen, intensiv und gegebenenfalls auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet zu werden». Die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative wird in Bremen bereits seit 2018 vom Landesverfassungsschutz beobachtet.

Erst am Donnerstag hatte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) mitgeteilt, das der Verfassungsschutz seines Landes die AfD als Verdachtsobjekt führt. Nach Angaben des Verfassungsschutzes in Hannover soll «die weitere Entwicklung der Parteistrukturen» in den Blick genommen werden. Angehörige des offiziell aufgelösten sogenannten Flügels der AfD seien mit ihrem Gedankengut dort «eingesickert». Auch gebe es in der AfD Kontakte und Verbindungen zu rechtsextremen Organisationen und Führungsfiguren.

Einer Einstufung als Verdachtsfall durch die Verfassungsschutzämter liegen konkrete Anhaltspunkte für mögliche verfassungsfeindliche Bestrebungen zu Grunde. Daraus folgt eine intensivere Beobachtung. Sie soll klären, ob eine Partei oder Gruppierung tatsächlich solche Ziele verfolgt oder nicht.

Mehr zum Thema:

Kommentare

Weiterlesen

Dirk Baier Staatsverweigerer
814 Interaktionen
NDB schaltet sich ein
Chris Oeuvray.
129 Interaktionen
Boomer-Narzissmus

MEHR IN POLITIK

Weltstrafgericht
14 Interaktionen
IStGH
armee-gehörschutz studenten prüfung nati
Kanton Aargau
Malaysia Summit
35 Interaktionen
Ukraine-Krieg
Medikament Rivaroxaban
2 Interaktionen
Zwei

MEHR AFD

Bundestag
5 Interaktionen
Deutschland
Diessenhofen TG Pfarrer AfD
115 Interaktionen
Bald unerwünscht
Germany Politics
37 Interaktionen
Debatte
BSW AfD
46 Interaktionen
Kooperation mit AfD

MEHR AUS DEUTSCHLAND

Deutschland
Sebastian Hotz
2 Interaktionen
Vor Gericht
BASF
1 Interaktionen
Wegen Unsicherheiten
Prozessbeginn
Christina Block