Boris Pistorius neuer Verteidigungsminister von Deutschland

Am Montag gab die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) ihren Rücktritt bekannt. Zuvor hatte sie für ihre Amtsführung immer wieder Kritik einstecken müssen. Die Nachfolge tritt Parteikollege Boris Pistorius an. Bisher war er Innenminister im Bundesland Niedersachsen.

Laut dem Präsidialamt soll Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Pistorius am Donnerstag offiziell ernennen. Danach wird der 62-Jährige im Bundestag vereidigt. Bundeskanzler Olaf Scholz begründete seine Entscheidung für den Osnabrücker folgendermassen: «Pistorius ist ein guter Freund und ein sehr guter Politiker.»

Er sei überzeugt, dass Pistorius «die Kraft und Ruhe besitzt, die man für eine so grosse Aufgabe braucht.» Das sagte Scholz weiter am Rande eines Besuchs in Brandenburg an der Havel. Er betonte, der bisherige Landesinnenminister verfüge über «sehr viele Erfahrungen in der Sicherheitspolitik». Scholz dankte zudem Lambrecht für ihre Arbeit.

Pistorius sagte in Hannover, er sei erst am Montag von Scholz (SPD) gebeten worden, das Amt zu übernehmen. Dies sei für ihn «sehr überraschend» gekommen. Er wolle die Bundeswehr «stark machen für die Zeit, die vor uns liegt», kündigte er weiter an.

Pistorius verwies dabei auf die Herausforderung durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die Truppe könne sich darauf verlassen, «dass ich mich, wann immer es nötig ist, vor sie stellen werde.»

Lambrecht hatte am Montag nach anhaltender Kritik an ihrer Amtsführung ihren Rücktritt erklärt. Mit ihrer Ablösung durch Pistorius endet die bisherige Parität zwischen Frauen und Männern im Kabinett.

Dies kritisierte Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge. «Unsere Auffassung ist es, dass im Jahr 2023 ein Kabinett paritätisch besetzt sein sollte», sagte sie in Berlin. Auch Linken-Chefin Janine Wissler äusserte sich kritisch.

Der Jurist Pistorius ist seit 2013 niedersächsischer Innenminister. Zuvor war er Oberbürgermeister von Osnabrück.