UN-Kritik an der EU: Rückführungen nach Libyen stoppen
Angesichts der Zustände in Libyen hat das UN-Menschenrechtsbüro die Europäische Union kritisiert.
Das Büro rief die EU auf, die Rückführung von Flüchtlingen und anderer Migranten in das nordafrikanische Land zu stoppen. In Libyen würden diese Menschen vielfach systematisch gefoltert und missbraucht.
«Ich wünschte, ich wäre gestorben, es war eine Reise durch die Hölle», sagte eine Frau aus Eritrea, die nach eigenen Angaben sechs Wochen eingekerkert war und vielfach vergewaltigt wurde.
Die EU führt nicht selbst Menschen nach Libyen zurück, unterstützt dort aber Kräfte, die Abreisen verhindern sollen, und die Küstenwache, damit sie Flüchtlingsboote stoppt, die über das Mittelmeer nach Europa wollen. Die Stiftung für Wissenschaft und Politik in Berlin sprach im September von «Vereinbarungen mit Gewaltakteuren». So bildeten Griechenland und Italien Kräfte des nicht anerkannten faktischen Herrscher in Bengasi, Chalifa Haftar, aus, um Abreisen zu verhindern.
Im Bericht des UN-Menschenrechtsrats heisst es, die Migranten würden Opfer krimineller Menschenhandelsnetzwerke, die oft Verbindungen zu libyschen Behörden oder Machtstrukturen hätten.
In dem Bericht werden schwere Menschenrechtsverletzungen dokumentiert, darunter Vergewaltigungen, Folter, Zwangsarbeit und erzwungene Prostitution. Die Mitarbeiter sprachen mit fast 100 Betroffenen aus 16 Ländern in Afrika, im Nahen Osten und in Südasien.
Der Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, lobte lebensrettende Suchmissionen im Mittelmeer, um Menschen zu retten. Rückführungen nach Libyen dürfe es erst geben, wenn dort die Einhaltung von Menschenrechtsstandards gewährleistet seien.
