SP will Gespräche mit Bundesratsparteien über Energie-Engpässe

Sie schlägt Gespräche mit den Bundesratsparteien noch vor der Sommerpause vor und ruft dazu auf, die Bevölkerung so früh wie möglich über geplante Massnahmen bei Engpässen zu informieren.

Die SP Schweiz habe sich deshalb mit einem Brief an die anderen Bundesratsparteien - die FDP, die SVP und die Mitte - sowie den zuständigen Bundesrat Guy Parmelin gewandt und ausserordentliche Von-Wattenwyl-Gespräche noch vor den Sommerferien vorgeschlagen, hiess es in einer Mitteilung der Sozialdemokratischen Partei vom Dienstagabend.

Die SP fordert das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung auf, die notwendigen Vorkehrungen für eine Krisensituation im Falle einer Verknappung zu treffen. Vor allem sollen diese transparent kommuniziert werden.

Unter Hinweis auf den deutschen Gas-Notfallplan spricht die SP von einer Situation der Gas- und Stromknappheit, die auch der Schweiz drohe. Um sich darauf vorzubereiten, sei es für die Partei zentral, die Bevölkerung und die Wirtschaft bereits jetzt über die geplanten Massnahmen zu informieren.

Dass Strom im kommenden Jahr deutlich teurer wird, zu dieser Einschätzung war die Eidgenössische Elektrizitätskommission (Elcom), die Regulierungsbehörde des Bundes, bereits Anfang dieses Monats gekommen. Und auch die Versorgung im kommenden Winter wird demnach unsicher. Engpässe sind laut Elcom nicht ausgeschlossen.