Sozialdemokratische Partei der Schweiz beschloss am Samstag Parolen
Die SP-Delegiertenversammlung tagte am Samstag virtuell. Unter anderem wurde die Finanzierung der Corona-Krise thematisiert.
Das Wichtigste in Kürze
- Am Samstag fand die virtuelle Delegiertenversammlung der SP statt.
- Die Abstimmungsparolen wurden unter anderem beschlossen.
Die Sozialdemokratische Partei der Schweiz SP hielt am Samstag ihre Delegiertenversammlung virtuell ab. Themen waren die Finanzierung der Corona-Krise, Antisemitismus, antifaschistischer Widerstand, Klimapolitik und die Parolen für die eidgenössischen Abstimmungen vom 13. Juni und 26. September.
Auf ihrer Website empfiehlt die SP ein Ja zum CO2-Gesetz, zur Trinkwasser-Initiative, zur Pestizid-Initiative und zum Covid-19-Gesetz. Das Anti-Terror-Gesetz wiederum lasse sich nicht mit den rechtsstaatlichen Werten der Schweiz vereinbaren, begründet die Partei ihre Nein-Empfehlung dazu.
Zu den Abstimmungsvorlagen vom 26. September, die 99-Prozent-Initiative der Juso und die Ehe für alle, hat die Partei bereits zustimmend Stellung bezogen.
