Parlament fordert «unverzügliches Handeln» gegen Drohnenangriffe
Das Schweizer Parlament drängt auf eine schnelle Verbesserung der Drohnen- und Luftabwehr. Auch der Bundesrat ist dafür.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Schweizer Parlament fordert eine schnelle Verbesserung der Drohnenabwehr.
- Der Bundesrat stimmt dem zu und wird demnächst Entscheide fällen.
- Die Sicherheitslage in Europa verschlechtert sich durch wiederholte Drohnenangriffe.
Die Schweizer Armee soll schnell eine wirksame Drohnen- und Luftabwehr sicherstellen. Das fordert das Parlament. Der Bundesrat ist damit einverstanden. Es wird erwartet, dass die Landesregierung schon bald konkrete Entscheide dazu fällen wird.
Nach mehreren Verletzungen des Luftraums im Ausland priorisiere er die bodengestützte Luftverteidigung. Das hielt der Bundesrat in der Antwort zum Vorstoss fest.
Bundesrat Pfister will rasch handeln
Er wolle dafür aber nicht mehr Geld ausgeben, sondern vorderhand auf andere Projekte verzichten. Verteidigungsminister Martin Pfister stellte die baldige Überarbeitung der Sicherheitspolitischen Strategie in Aussicht.
Die Räte wollen auf Antrag ihrer Sicherheitspolitischen Kommissionen (SIK) ein beschleunigtes Beschaffungsverfahren. Sie merken dazu an, dass die Schweiz Drohnenangriffe derzeit nicht abwehren könne. Damit gemeint sind Angriffe, wie es sie in den vergangenen Wochen in mehreren europäischen Ländern gegeben hat.
Die ausserordentliche Lage gebiete «unverzügliches Handeln». Es müssten die nötigen Systeme und die Munition in der ausreichenden Menge beschafft werden, um den Schweizer Luftraum zu schützen.
Der Nationalrat überwies am Mittwoch eine entsprechende Motion stillschweigend an den Bundesrat. Vergangene Woche hatte die kleine Kammer eine gleichlautende Motion angenommen.
Drohnen mutmasslich von Russland gesteuert
In den vergangenen Wochen und Monaten hatten Drohnen wiederholt den Luftraum mehrerer europäischer Länder verletzt. Mutmasslich von Russland gesteuert. Laut dem Bundesrat hat sich die sicherheitspolitische Lage in Europa deutlich verschlechtert.
Das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) stellte kürzlich einen Bericht über eine Strategie dazu in Aussicht.
Vor Kurzem hielt der Bundesrat eine Sondersitzung zum Thema Sicherheitspolitik ab. Es wird erwartet, dass in den nächsten Tagen Entscheide dazu gefällt und kommuniziert werden.
