Filmgesetz: Die Argumente der Befürworter für die Lex Netflix

Kulturschaffende unterstützen, Geldfluss ins Ausland bremsen, Vielfältigkeit schaffen: Das sind die Argumente für das neue Filmgesetz.

Das Wichtigste in Kürze

Am 15. Mai 2022 wird über das neue Filmgesetz abgestimmt.
Die Befürworter wollen mit einem Ja die Schweizer Filmkultur stärken.
Auch soll der Geldfluss ins Ausland durch Streamingdienste wie Netflix gebremst werden.

Am 15. Mai 2022 kommt es in der Schweiz zur Abstimmung über das neue Filmgesetz – die «Lex Netflix». Es verpflichtet Streaminganbieter zu einer Abgabe von vier Prozent ihres Umsatzes, die dem Schweizer Filmschaffen zugute kommen soll. Ausserdem müssten Streamingdienste bei einem Ja zu mindestens 30 Prozent Inhalte aus Europa ausstrahlen.

Der Bundesrat verabschiedete die Gesetzesänderung im Oktober 2021. Es kam ein Referendum zustande. Nun hat sich ein überparteiliches Komitee mit dem Dachverband Cinésuisse zusammengeschlossen, um den Bundesrat bei seinem Vorhaben zu unterstützen. Im Komitee finden sich hauptsächlich Mitglieder der FDP, GLP, SP und der Mitte.

«Wer Filme und Serien zeigt, soll auch in diese investieren»: Dieser Meinung ist der Verband Filmregie und Drehbuch Schweiz. Er setzt sich demnach ebenfalls für ein Ja zum neuen Filmgesetz ein.

Geldfluss ins Ausland bremsen

Betont wird, dass sich ausländische Riesenkonzerne wie Netflix, Amazon oder Disney durch Streamingangebote in der Schweiz eine goldene Nase verdienen. Sämtliche Einnahmen fliessen folglich ins Ausland und werden somit einheimischen Filmschaffenden verwehrt.

Der vorgeschlagene Umsatzanteil von vier Prozent sei für die Mega-Konzerne relativ klein. Für die Schweizer Filmkultur wäre die finanzielle Unterstützung jedoch enorm. Es könnten neue Aufträge ins Inland geholt und somit neue Arbeitsplätze generiert werden.

Kulturelle Vielfalt durch Filmgesetz

Die Gesetzesänderung verpflichtet Streamingdienste ausserdem dazu, zu mindestens 30 Prozent europäische Inhalte zu zeigen. Diese Quote sei gerecht und massvoll – für grössere Fernsehsender liegt sie derzeit bei 50 Prozent.

Der Erfolg einer solchen Quote sei ausserdem deutlich spürbar. Streamingnutzer verdanken ihr Produktionen wie «Haus des Geldes» aus Spanien, «Lupin» aus Frankreich oder «Dark» aus Deutschland. Kulturelle Vielfalt sei ein Plus für sämtliche Konsumenten.

Die Gesetzesänderung habe sich ausserdem bewährt. Im Ausland sind die Abgaben vielerorts grösser und die Quoten für europäische Inhalte höher. Die Preise für Abonnements der Streamingdienste seien wegen diesen aber nicht gestiegen.