BAG legt Verträge zur Beschaffung von Covid-Impfstoffen offen

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Bern,

Der Bund ist bereit, seine Verträge zur Beschaffung von Covid-Impfstoffen nun doch offenzulegen. Er will einen Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts zu Beschwerden von Privatpersonen nicht anfechten, wie er am Montag mitteilte.

Transparenz soll jetzt herrschen bei der Covid-19-Impfstoffbeschaffung. Dazu hat sich der Bund durchgerungen. (Archivbild aus dem Coronavirus-Impfzentrum der Universität Zürich)
Transparenz soll jetzt herrschen bei der Covid-19-Impfstoffbeschaffung. Dazu hat sich der Bund durchgerungen. (Archivbild aus dem Coronavirus-Impfzentrum der Universität Zürich) - KEYSTONE/ENNIO LEANZA

Die betroffenen Impfstoff-Hersteller können das Urteil weiterziehen, um ihre Berufs-, Geschäfts- und Fabrikationsgeheimnisse wahren zu können, wie das Bundesamt für Gesundheit (BAG) am Montag schrieb.

Die Beschwerdeführer hatten auf der Basis des Öffentlichkeitsgesetzes Einsicht in die vom BAG und der Armeeapotheke geschlossenen Verträge für die Covid-Impfstoffe gefordert. Das BAG wies die Gesuche Ende 2023 ab.

Das BAG hatte die mit den Impfstoffherstellern Moderna, Novavax, Pfizer, Janssen, AstraZeneca und CureVac abgeschlossenen Verträge 2022 mit Schwärzungen veröffentlicht. Eine Offenlegung der Verträge nur in der Schweiz würde dazu führen, dass der Bund bei der Impfstoffbeschaffung in einer künftigen Pandemie-Situation in eine schlechte Verhandlungsposition gerate, so die Befürchtung.

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Kommentare

User #5607 (nicht angemeldet)

Das bringt jetzt nichts mehr, ist zu spät.

User #2883 (nicht angemeldet)

Bei diesen Beträgen ist eine Offenlegung mehr als angebracht. Das Argument des BAG ist fadenscheinig. Die Hersteller werden auch künftig liefern, die interssiert nur ob bezahlt wird. Verantwortlich für die Beschaffung ist der Bund. Wenn da etwas nicht stimmt müssen wir das wissen, dann wollen es die Leute der anderen Länder auch wissen. Gerade im hinblick auf die Zukunft ist Transparenz wichtig. Was gibt es zu verbergen?

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